Dienstag, 26. Mai 2015

Italien soll Brüssel Flüchtlingsplan vorlegen

Italien hat einen Monat lang Zeit, um Brüssel eine Roadmap für die Aufnahme von Flüchtlingen vorzulegen, nachdem das System zur Flüchtlingsverteilung unter den EU-Mitgliedsstaaten beschlossen worden ist.

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Archivbild - Foto: © APA/EPA

Dies geht aus einem Vorschlag der EU-Kommission hervor, der am Mittwoch in Brüssel besprochen werden soll, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Dienstag.

Italien werde Brüssel genaue Angaben über die Einrichtungen liefern müssen, in denen die Flüchtlinge nach internationalen Standards identifiziert werden sollen.

In diesen Einrichtungen sollen Fachleute der EU-Grenzschutzagentur Frontex und der europäischen Asyl-Agentur EASO anwesend sein und über korrekte Identifizierungsprozeduren wachen. In diesen Zentren sollen alle Migranten identifiziert werden, die in Italien eintreffen.

Die EU-Kommission will noch diese Woche die Verteilung von 24.000 Flüchtlingen aus Italien in andere EU-Staaten vorschlagen. Sollte Brüssel Unregelmäßigkeiten bei der Registrierung der Migranten feststellen, könnte das System der Flüchtlingsverteilung ausgesetzt werden, hieß es in Rom.

Die Verteilung von 40.000 Flüchtlingen, die in Italien und Griechenland eingetroffen sind, auf andere EU-Staaten ergänzt das Quotensystem, das die EU-Kommission Mitte Mai vorgestellt hat. Die Pläne sollen am kommenden Mittwoch vorgelegt werden. Zahlreiche EU-Staaten, darunter Spanien, Frankreich und viele osteuropäische Länder, wehren sich gegen die Festlegung von Quoten.

Deutschland und Österreich, die vergleichsweise viele Flüchtlinge aufnehmen, begrüßen dagegen den Brüsseler Vorschlag zur Verteilung von Flüchtlingen. Nach den bisherigen Plänen der EU-Kommission sollen zudem 20.000 Menschen, die vornehmlich in Flüchtlingslagern außerhalb der Union leben, über die EU verteilt werden.

apa

stol