Dienstag, 05. Juni 2018

Italienischer Senat stimmt über neue Regierung ab

Der italienische Senat stimmt am Dienstag in Rom über die neue Regierung ab. Die Vertrauensabstimmung soll am Abend stattfinden. Da die Fünf-Sterne-Protestbewegung und die Lega gemeinsam die Mehrheit im Senat stellen, gilt es als ausgemacht, dass sie das Vertrauen bekommen. Nach dem Senat muss auch die Abgeordnetenkammer über die Regierung abstimmen. Das Votum könnte Mittwoch stattfinden.

Giuseppe Conte weiß eine Senatsmehrheit hinter sich Foto: APA (AFP)
Giuseppe Conte weiß eine Senatsmehrheit hinter sich Foto: APA (AFP)

Nach wochenlangem Ringen war die neue Regierung unter Führung des Juristen Giuseppe Conte am Freitag vereidigt worden. Conte soll der Kammer am Dienstag zunächst das Regierungsprogramm vorstellen, über das dann diskutiert wird. Die Regierungsbildung zwischen den äußerst unterschiedlichen Parteien hatte erst im zweiten Anlauf geklappt.

apa/dpa

stol