Montag, 23. Juli 2018

Italiens Häfen: Bis zur Revision der Mission „Sophia“ offen

Die italienischen Häfen werden den bei der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer eingesetzten Frontex-Schiffen so lange offen stehen, bis es zu einer Revision der Regeln der EU-Marinemission „Sophia“ kommt. Dies verkündete der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi nach einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen, Heiko Maas, am Montag in Berlin.

Der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi hat sich am Montag in Berlin mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas getroffen.
Der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi hat sich am Montag in Berlin mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas getroffen. - Foto: © APA/AFP

In einigen Wochen solle vereinbart werden, dass Italien nicht mehr der einzige Landehafen für die bei der Migrantenrettung engagierten Schiffe sein soll, so Moavero Milanesi nach Angaben italienischer Medien. Bis dahin werde Italien allen von den Frontex-Schiffen geretteten Migranten die Einfahrt in seine Häfen erlauben. „Es handelt sich nicht um eine neue Mission 'Sophia', sondern um neue Regeln, nach denen die Mission weitergeführt werden soll“, erklärte der italienische Minister.

Europa müsse sich für eine Verringerung der Migrantenabfahrten einsetzen. Nur so könne man Todesfälle im Mittelmeer verhindern und das Geschäft der Menschenhändler bekämpfen, so der Außenminister. Die EU-Mission „Sophia“ war im Juni 2015 wegen der Flüchtlingskrise geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Sie geht dort gegen Schlepper vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den 3 Jahren seit Bestehen wurden durch die „Sophia“-Schiffe 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.

Die neue Regierung in Italien hatte der EU vergangene Woche ihre Weigerung mitgeteilt, weiter durch „Sophia“ gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Rom betrachte „die aktuellen Bestimmungen des Einsatzplans“, der Italien als „ausschließlichen Ort“ für die Flüchtlingsaufnahme angebe, „nicht mehr als anwendbar“, schrieb Italiens Außenministers Enzo Moavero Milanesi vergangene Woche laut seinem Ministerium an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

apa

stol