Montag, 25. September 2017

Italiens Mitte-rechts-Allianz sucht Premierkandidaten

Nach dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) spüren Mitte-rechts-Parteien in Italien Rückenwind. Die Mitte-rechts-Allianz um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi macht sich auf die Suche nach einem Premierkandidaten in Hinblick auf die Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr. Doch die Suche gestaltet sich schwieriger als erwartet.

Er würde es gerne nochmal probieren, wenn er könnte: Silvio Berlusconi
Er würde es gerne nochmal probieren, wenn er könnte: Silvio Berlusconi - Foto: © LaPresse

Mehrere Bewerber zeigen Interesse für die Kandidatur, kein Favorit ist jedoch im Mitte-rechts-Lager in Sicht. Nachdem die populistische Bewegung Movimento Cinque Stelle den 31-jährigen Politiker Luigi Di Maio am Wochenende offiziell zum Premierkandidaten gekürt hat, wird die Zeit für die Mitte-rechts-Allianz knapp.

Der Chef der ausländerfeindlichen Lega Nord Matteo Salvini macht Druck auf Berlusconi, weil er als Premierkandidat der Mitte-rechts-Allianz in die politische Arena ziehen will. Berlusconi befürchtet jedoch, dass der „Hardliner“ Salvini mit seinen europakritischen Parolen die gemäßigte Wählerschaft abschrecken könnte.

Der 80-jährige Berlusconi spürt politisch gute Chancen für seine Mitte-rechts-Allianz und würde gern selber erneut als Premierkandidat in den Wahlkampf ziehen. Dies ist jedoch nicht möglich, weil er wegen Steuerbetrugs verurteilt worden ist. Der Medienzar wartet schon seit Monaten auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, wo er eine Aufhebung des Ämterverbots beantragt hat. Ein glaubwürdiger Nachfolger Berlusconis ist in seiner rechtskonservativen Forza Italia nicht in Sicht. Berlusconis Parteikoordinator Giovanni Toti, Präsident der Region Ligurien, scheint zu uncharismatisch, um für den Mitte-rechts-Block in den Wahlkampf ziehen zu können.

Berlusconi kündigte zuletzt an, er wolle sich politisch wieder verstärkt aktiv engagieren, um den populistischen M5S zu stoppen. Die Gruppierung des Starkomikers Beppe Grillo sei regierungsunfähig und habe kein wahres politisches Programm, so Berlusconi. Sie sei für Italien „gefährlich“. Die Grillo-Partei könnte laut Umfragen als stärkste Einzelpartei 30 Prozent der Stimmen erobern und somit den Partito Democratico (PD) um Ex-Premier Matteo Renzi unter Druck setzen.

Als drittes Element im Mitte-rechts-Bündnis will die neofaschistische Gruppierung „Fratelli d'italia“ um die Ex-Jugendministerin in der Regierung Berlusconi (2008-2011), Giorgia Meloni, ins Rennen gehen. Die 40-jährige Politikerin macht keinen Hehl daraus, dass sie gern als Premierkandidatin für den Mitte-rechts-Block kandidieren würde.

„Man behauptet, ich bin Frau, Mutter und zu rechtsorientiert, um die Mitte-rechts-Allianz zu führen. Doch wenn ich die Unterstützung des Volks habe, kandidiere ich“, sagte die 40-Jährige am Sonntag. Sie ist zurzeit die populärste Postfaschistin ihres Landes.

Klein und zierlich wirkt die Blondine mit den blauen Augen. Die gebürtige Römerin aus dem Arbeiterviertel Garbatella wettert unermüdlich gegen illegale Einwanderung, zu hohe Steuern und die Brüsseler Technokratie. Ihre Partei spielt zwar im Gegensatz zur französischen rechtsextremen Partei Marine Le Pens, Front National, noch keine bedeutende Rolle, Meloni ist jedoch eine der bekanntesten Politikerinnen des Landes und könnte eine wichtige Rolle in einer Mitte-Rechts-Koalition einnehmen.

apa

stol