Sonntag, 12. November 2017

Italiens PD auf Talfahrt, Renzi will Mitte-links-Block erweitern

Seit den sizilianischen Regionalwahlen vor einer Woche hängt der Haussegen in Partito Democratico (PD), der stärksten Einzelkraft im italienischen Parlament, schief. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos würde es die Partei von Ex-Premier Matteo Renzi bei Parlamentswahlen auf lediglich 24,3 Prozent hinter der populistischen Fünf Sterne-Bewegung schaffen.

Der Partito Democratico befindet sich auf Talfahrt.
Der Partito Democratico befindet sich auf Talfahrt. - Foto: © LaPresse

Laut der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ verhandelt Renzi mit der Linkspartei MDP um seinen Vorgänger Pierluigi Bersani, um die Mitte-Links-Allianz zu erweitern. Mit Partnern aus dem Linkslager hofft Renzi, bei den Parlamentswahlen auf 40 Prozent der Stimmen zu kommen, was ihm ermöglichen würde, eine neue Regierung in Rom zu bilden.

Bersani war im Frühjahr mit anderen Schwergewichten der Partei, darunter Ex-Premier Massimo D ´Alema, aus dem PD ausgetreten und hatte daraufhin die MDP-Partei gegründet. Bersani übte Kritik an Renzis Führungsstil und an seinem stark liberal orientierten Kurs.

„Die PD-Partei gibt es nicht mehr“

Für Aufsehen sorgte zuletzt Senatspräsident Pietro Grasso, der die Motive erklärte, die ihn vor zwei Wochen zum Austritt aus seiner PD-Partei bewogen haben. „Die PD-Partei gibt es nicht mehr“, antwortete Grasso auf die Frage, ob er sich der Linkspartei MDP anschließen wolle. Die PD sei ursprünglich eine Partei gewesen, die sich für das „gemeinsame Wohl“ engagieren wollte. Diese Werte würden heute besser vom MDP um Pierluigi Bersani verkörpert als von Matteo Renzis PD.

Grasso löste mit seinen Worten hitzige Diskussionen aus. „Ich bin mit Grasso absolut nicht einverstanden, auch wenn ich ihn respektiere“, kommentierte Kulturminister Dario Franceschini, der zu den engen Vertrauten Renzis zählt. Der Kulturminister warnte Grasso, dass die Widersacher nicht im Linkslager, sondern außerhalb, in der ausländerfeindlichen Lega Nord, sowie in der konservativen Forza Italia und der Fünf Sterne-Bewegung, zu suchen seien. Renzi reagierte nicht auf Grassos Worte.

Wahl in Sizilien war Blamage

Für den Partito Democratico endete die Wahl auf Sizilien vor einer Woche mit einer Blamage. Der Mitte-Links-Kandidat Fabrizio Micari schaffte es mit lediglich 18,9 Prozent der Stimmen nur auf Platz drei hinter dem Mitte-Rechts-Kandidaten Nello Musumeci und dem Fünf-Sterne-Aktivisten Giancarlo Cancelleri. Die PD eroberte auf der Insel nur 13 Prozent der Stimmen, was deutlich unter Renzis Erwartungen lag, und zahlt damit einen hohen Preis für die Spaltung des linken Lagers.

apa

stol