Donnerstag, 26. April 2018

Italiens PD entscheidet am 3. Mai über Regierung mit 5-Stelle

In die Konsultationen zur Regierungsbildung in Italien scheint Bewegung zu kommen. Italiens bisher regierende Demokratische Partei (PD) will bei einer für den 3. Mai geplanten Gremiumssitzung entscheiden, ob sie Regierungsgespräche mit der 5-Stelle-Bewegung starten wird. Dies gab der geschäftsführende PD-Chef Maurizio Martina am Donnerstag bekannt.

„Wir wollen Italien in einer heiklen Phase seiner politischen Geschichte helfen“, sagte Martina.
„Wir wollen Italien in einer heiklen Phase seiner politischen Geschichte helfen“, sagte Martina.

„Wir wollen Italien in einer heiklen Phase seiner politischen Geschichte helfen“, sagte Martina. Zugleich dürfe man nicht verbergen, dass es zwischen den Demokraten und der Fünf-Sterne-Bewegung Differenzen gebe, mahnte der Parteichef.

Martina begrüßte den Beschluss der Fünf-Sterne-Bewegung, endgültig auf eine Koalition mit der rechtspopulistischen Lega zu verzichten. Dies sei ein „Schritt nach vorne“, meinte er nach Gesprächen mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Fünf-Sterne-Spitzenpolitiker Roberto Fico.

PD wiederholt in Opposition zu gehen

Der 43-Jährige wird Präsident Sergio Mattarella am Donnerstagnachmittag von den Sondierungsgesprächen unter seiner Führung berichten. Mattarella hatte Fico den Sondierungsauftrag erteilt, nachdem er selbst in den vergangenen Wochen zwei Konsultationsrunden erfolglos beendet hatte. Auch Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati war vergangene Woche bei den Sondierungsgesprächen gescheitert.

Die Sozialdemokraten, die bei den Wahlen am 4. März mit 17 Prozent klarer Verlierer waren, sind über eine Allianz mit den „5-Stelle“ uneinig. Bisher hatte die PD-Partei wiederholt, in Opposition zu gehen. Hinter dieser Linie steht vor allem Ex-Ministerpräsident und früherer Parteichef Matteo Renzi.

apa

stol