Freitag, 01. Januar 2016

Japans Ministerpräsident will Land weiter aus Kriegen heraus halten

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat in seiner Neujahrsansprache versprochen, sein Land auch künftig aus Kriegen herauszuhalten.

Shinzo Abe
Shinzo Abe - Foto: © APA/EPA

„Gemäß der neuen Gesetzgebung für Frieden und Sicherheit werden wir Krieg verhindern, indem wir uns für alle Eventualitäten rüsten“, sagte Abe in der Ansprache am Freitag im Hinblick auf die im September verabschiedete umstrittene neue Verteidigungspolitik.

„Wir haben erfolgreich die Grundlage gelegt, um ein friedliches Japan an die Generation unserer Kinder und Enkelkinder zu übergeben.“

Die neue Verteidigungspolitik erlaubt der Regierung erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, die Armee auch zu Kampfeinsätzen ins Ausland zu entsenden. Bisher durfte sie nur zur Landesverteidigung eingesetzt werden.

Die Gesetzesänderung stieß im Inland auf scharfe Kritik und trieb zehntausende Menschen zu Protesten auf die Straße. Auch in China und der koreanischen Halbinsel gab es Kritik an der Abkehr Japans von seiner bisherigen pazifistischen Politik.

apa/dpa

stol