Mittwoch, 18. April 2018

Jemen-Krieg: Strafanzeige gegen Rheinmetall-Tochter in Italien

Nach der Bombardierung eines Ortes im Jemen haben Menschenrechtsorganisationen Strafanzeige gegen die italienische Tochterfirma des deutschen Waffenkonzerns Rheinmetall gestellt. Die Staatsanwaltschaft in Rom soll nun die Verantwortung der Manager von RWM Italia und der italienischen Waffenexport-Aufsicht UAMA untersuchen.

Menschenrechtsorganisationen haben Strafanzeige gegen die italienische Tochterfirma des deutschen Waffenkonzerns Rheinmetall gestellt.
Menschenrechtsorganisationen haben Strafanzeige gegen die italienische Tochterfirma des deutschen Waffenkonzerns Rheinmetall gestellt. - Foto: © shutterstock

Das erklärten das European Centre for Constitutional and Human Rights (ECCHR), die jemenitische Mwatana Organization for Human Rights und die italienische Organisation Rete Disarmo am Mittwoch in Rom. Kritisiert werden vor allem Waffenexporte nach Saudi-Arabien. In dem konkreten Fall geht es um die Bombardierung eines Ortes im Nordwesten des Jemen im Oktober 2016, das vom saudischen Militärbündnis angeführt worden sein soll. Dabei kam eine 6-köpfige Familie ums Leben, darunter die schwangere Mutter und 4 Kinder. Am Tatort wurden Bombenteile gefunden, die laut der Menschenrechtsorganisationen von RWM Italia auf Sardinien produziert wurden.

Exporte profitieren vom Krieg 

Den RWM-Managern und der Aufsichtsbehörde UAMA wird vorgeworfen, mit Exporten nach Saudi-Arabien von einem grausigen Krieg zu profitieren und Menschenrechtsverletzungen zu fördern. Saudi-Arabien unterstützt die international anerkannte Regierung im Jemen und bombardiert seit mehr als 3 Jahren Stellungen der Houthi-Rebellen im Jemen aus der Luft. Tausende Zivilisten sind in dem Krieg ums Leben gekommen.

Rheinmetall verfolge mit Auslandstöchtern eine „sehr clevere Unternehmensstrategie“, da die Exportrichtlinien in Deutschland restriktiver als anderswo seien, sagte Linde Bryk vom ECCHR aus Berlin. Die deutschen Rüstungsexportrichtlinien untersagen unter anderem Waffenlieferungen in Konfliktgebiete. Die deutsche Bundesregierung hat im ersten Quartal 2018 Rüstungsexporte im Wert von 880 Millionen Euro genehmigt, Hauptempfängerland war Saudi-Arabien.

apa/dpa 

stol