Freitag, 08. Januar 2016

Jemen will UNO-Menschenrechtsgesandten ausweisen

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die vom Jemen angekündigte Ausweisung seines Menschenrechtsgesandten für das Land scharf kritisiert.

Foto: © APA/EPA

Die Regierung in Sanaa solle ihre Entscheidung überdenken, er habe „volles Vertrauen“ in den UNO-Vertreter George Abu al-Zulof, erklärte Ban am Donnerstag (Ortszeit) in New York.

Indem sie die Arbeit der Vereinten Nationen für Menschenrechte behindere, komme die Führung in Sanaa ihren Verpflichtungen nicht nach. Dies könne der Rückkehr zu Frieden und Stabilität im Jemen nur schaden, erklärte Ban weiter. Die Menschen im Jemen hätten „schwere Menschenrechtsverletzungen“ erlitten, und das UNO-Büro für Menschenrechte helfe „aktiv und effizient“ dabei, diese Verstöße zu dokumentieren.

Zuvor hatte das jemenitische Außenministerium in einer kurzen Mitteilung al-Zulof zur unerwünschten Person erklärt. Begründet wurde dies damit, dass der UNO-Gesandte nicht neutral sei.

Werden Streubomben eingesetzt?

In einem Bericht hatte das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte kürzlich von „alarmierenden Informationen“ gesprochen, wonach die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition Streubomben einsetzt. Die Allianz tritt für eine Wiedereinsetzung des gestürzten jemenitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansour Hadi ein und bekämpft die schiitischen Houthi-Rebellen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) warf der Militärkoalition am Donnerstag ebenfalls den Einsatz von Streubomben vor.

Die USA sind ein enger Verbündeter Saudi-Arabiens und beliefern dessen Streitkräfte. Streubomben dieser Art haben sie seit Jahren nicht mehr exportiert.

Seit September 2014 kämpfen Truppen des sunnitischen Präsidenten Hadi gegen schiitische Houthi-Rebellen und deren Verbündete. Die regierungsnahen Kämpfer werden durch die von Saudi-Arabien angeführte Militärallianz unterstützt. In dem Konflikt wurden seit März 2015 rund 6000 Menschen getötet und 28.000 verletzt.

dpa

stol