Donnerstag, 15. Juni 2017

Juncker kritisiert Staaten scharf wegen Ablehnung von Flüchtlingen

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat scharfe Kritik an der ablehnenden Haltung mehrerer osteuropäischer Länder gegenüber Flüchtlingen geübt.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat scharfe Kritik an der ablehnenden Haltung mehrerer osteuropäischer Länder gegenüber Flüchtlingen geübt.
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat scharfe Kritik an der ablehnenden Haltung mehrerer osteuropäischer Länder gegenüber Flüchtlingen geübt. - Foto: © APA/AFP

„Wer Andersfarbige oder Andersgläubige nicht aufnehmen will, kommt aus einer Vorstellungswelt, die ich nicht für kompatibel halte mit dem Ur-Auftrag der EU“, sagte Juncker der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag).

Mit der jetzt gezeigten Haltung wären Länder wie Polen und Ungarn 2004 nach seiner Auffassung nicht in die EU aufgenommen worden, erklärte Juncker.

„Hätte es die Flüchtlingskrise schon gegeben, und wäre das so formuliert worden, dann wäre es wohl so gewesen, dass der Zugang versperrt geblieben wäre“, sagte er.

Gegen eine Kürzung von EU-Strukturmitteln, die vor allem osteuropäischen Ländern zugute kommen, sprach sich Juncker aber aus. „Manchmal hätte ich Lust, das zu tun. Ich halte aber nichts davon, jetzt mit der Drohkeule durch Europa zu rennen. Wenn wir jetzt drohen, Fördermittel zu kürzen, dann wird das nicht zur Herstellung minimaler Solidarität beitragen“, warnte er.

Solidarität sei aber keine Einbahnstraße. Dabei verwies er auch auf die am Dienstag beschlossenen Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, Tschechien und Ungarn wegen deren Weigerung, sich wie beschlossen an der Verteilung von Flüchtlingen in Europa zu beteiligen.

apa/dpa

stol