Donnerstag, 07. Januar 2016

Juncker: Müssen Schengen retten

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich skeptisch über interne Grenzkontrollen mancher EU-Mitgliedsländer als Reaktion auf die Flüchtlingskrise gezeigt.

Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker
Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker - Foto: © LaPresse

„Wir müssen Schengen retten“, betonte Juncker bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem neuen EU-Ratsvorsitzenden und niederländischen Premier Mark Rutte am Donnerstag in Amsterdam.

Er verstehe zwar jene Länder, die Grenzschließungen vornehmen, sagte Juncker auf eine entsprechende Frage. „Ich habe einiges Verständnis für Schweden. Die tragen eine große Last.“ Doch gehe es darum, mit allen betroffenen Regierungen zu reden. Jedenfalls „akzeptiere ich nicht, dass Schengen aufgegeben wird“.

Einer der Wege, um Schengen zu retten, sei die von der EU-Kommission vorgeschlagene Einrichtung einer gemeinsamen Küstenwache.

Befragt, ob angesichts dieses Plans der stärkeren Grenzsicherung die Kommission ihren Vorschlag einer Quotenverteilung für 160.000 Flüchtlinge aufgegeben habe, winkten Juncker und auch Rutte aber ab. Beides sei notwendig.

Dafür sei es nötig, die Hotspots auszubauen, vor allem für Italien und Griechenland, sagte der niederländische Premier. Rutte wollte nicht darauf eingehen, ob es nun ein EU der zwei Geschwindigkeiten in der EU gibt. Er stehe für eine pragmatische Ratspräsidentschaft. „Ich möchte, dass die EU liefert.“

apa

stol