Donnerstag, 23. Februar 2017

Kampf um PD-Vorsitz: Justizminister fordert Renzi heraus

Der italienische Justizminister Andrea Orlando fordert Ex-Premier Matteo Renzi im Rennen um den Chefposten des Partito Democratico (PD), der stärksten Partei im italienischen Parlament heraus, wie er am Donnerstag offiziell ankündigte.

Matteo Renzi unter Druck: Justizminister Andrea Orlando (r.) hat seine Kandidatur für den PD-Vorsitz angekündigt.
Matteo Renzi unter Druck: Justizminister Andrea Orlando (r.) hat seine Kandidatur für den PD-Vorsitz angekündigt. - Foto: © LaPresse

„Ich kandidiere für den PD-Vorsitz, weil die Partei meiner Ansicht nach zutiefst erneuert werden muss, damit sie Italien und den Italienern wirklich nützlich sein kann“, kommentierte Orlando. Zuvor hatte bereits der Präsident der Region Apulien, Michele Emiliano, seine Kandidatur für den PD-Vorsitz eingereicht.

Der seit Dezember 2013 als PD-Chef amtierende Renzi hatte am Sonntag das Amt des Parteivorsitzenden niedergelegt. Er werde jedoch beim nächsten Parteitag wieder kandidieren, sagte Renzi, der nach der Niederlage bei einem Verfassungsreferendum im Dezember bereits vom Amt als Regierungschef zurückgetreten war.

Vor dem PD-Parteitag sollen Urwahlen erfolgen, die voraussichtlich am 9. April stattfinden könnten. Beim Parteitag erhofft sich Renzi eine triumphale Wiederwahl, doch der Weg könnte für ihn hürdenreich werden.

Ein linker Flügel um den Präsidenten der Region Toskana, Enrico Rossi, hat bereits die Gruppierung verlassen und will eine eigene linksorientierte Partei gründen. Umfragen zufolge kann Rossi mit einer neuen Linkspartei mit etwa sechs Prozent der Stimmen rechnen.

Falls Renzi wieder zum Parteivorsitzenden gewählt werden sollte, hätte er gute Chancen, nach den nächsten Parlamentswahlen wieder Regierungschef zu werden. Parlamentswahlen stehen eigentlich erst im Jahr 2018 an. Allerdings wird der Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen lauter, unter anderem von Seiten der populistischen Cinque-Stelle-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo.

apa

stol