Mittwoch, 18. Mai 2016

Kanzler Kern: "FPÖ derzeit kein Partner auf Bundesebene"

Die FPÖ ist für den neuen SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern derzeit kein Koalitionspartner auf Bundesebene. Das hat er Dienstagabend in der "ZiB2" des ORF betont. Angesichts der jüngst verbreiteten Einstellungen dieser Partei „ist es ein langer Weg, bis wir uns denkmöglicherweise zusammenfinden können“, sagte Kern.

Blickt zuversichtlich in die Zukunft: Österreichs neuer Bundeskanzler Christian Kern.
Blickt zuversichtlich in die Zukunft: Österreichs neuer Bundeskanzler Christian Kern. - Foto: © APA

Bereits in seiner Pressekonferenz am Nachmittag hatte Kern erklärt, man werde nicht mit Parteien zusammenarbeiten, „die gegen Menschen und Minderheiten hetzen“.

Die SPÖ wolle so stark werden, dass sie den Führungsanspruch stellen und sich den Regierungspartner gemäß eines Kriterienkatalogs aussuchen könne, bekräftigte er am Abend.

Angesichts ihrer Äußerungen und ihrer Rhetorik komme die FPÖ derzeit nicht infrage.

Neue SPÖ-Regierungsmannschaft wird am Mittwoch angelobt

Nachdem Kanzler Christian Kern am Dienstag vereidigt worden ist, wird heute, Mittwoch, schon sein neues Regierungsteam angelobt. Zuvor tritt der Ministerrat noch einmal in der alten Besetzung zusammen.

Die neuen Minister Sonja Hammerschmid (Bildung), Thomas Drozda (Kanzleramt/Kultur) und Jörg Leichtfried (Infrastruktur) sowie die künftige Staatssekretärin Muna Duzdar sind zu Mittag in die Hofburg geladen. Dort wird sie Bundespräsident Heinz Fischer im Beisein Kerns und von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) formell ernennen.

apa

stol