Donnerstag, 19. Oktober 2017

Katalanische Regierung lässt Ultimatum verstreichen

Die Führung von Katalonien hat die ultimative Forderung der spanischen Zentralregierung zum Verzicht auf die Unabhängigkeit nicht befolgt.

Carles Puigdemon hat das Ultimatum verstreichen lassen. - Foto: APA/AFP
Carles Puigdemon hat das Ultimatum verstreichen lassen. - Foto: APA/AFP

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont drohte dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy am Donnerstag im Falle härterer Maßnahmen mit der Ausrufung der Unabhängigkeit. Zugleich betonte er aber seine Dialogbereitschaft. Die Regierung in Madrid bestätigte den Eingang des Briefs.

Madrid will am Samstag Entzug der Autonomie beschließen

Die spanische Regierung will Insidern zufolge am Samstag in einer Sondersitzung des Kabinett den Artikel 155 der Verfassung anwenden. Dieser sieht den Entzug von Autonomierechten und die Unterstellung unter Zentralverwaltung vor.

Nachdem Puigdemont die Forderung der spanischen Zentralregierung am Donnerstagvormittag verstreichen hat lassen, hat Madrid eine Erklärung für 10.30 Uhr angekündigt.

Der Konflikt zwischen Madrid und Barcelona hat sich seit Wochen zugespitzt. Die katalanische Regierung setzte sich über ein Verbot des Verfassungsgerichts hinweg und organisierte am 1. Oktober ein Referendum über die Unabhängigkeit. Dabei kam es zu einem massiven Polizeieinsatz gegen Teilnehmer der Abstimmung. Bei einer Beteiligung von 42,3 Prozent stimmten 90,1 Prozent für eine Loslösung von Spanien.

apa/reuters/dpa

stol