Mittwoch, 11. Oktober 2017

Katalonien-Krise: Rajoy berät mit Ministern über weiteres Vorgehen

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist mit den Ministern seiner Regierung zusammengekommen, um über die nächsten Schritte im Konflikt um die nach Unabhängigkeit strebende Region Katalonien zu beraten.

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy berät am Mittwoch mit seinen Ministern.
Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy berät am Mittwoch mit seinen Ministern. - Foto: © LaPresse

Bei der außerordentlichen Sitzung des Kabinetts am Mittwoch im Madrider Regierungspalast sollte nach Medienberichten unter anderem auch über eine mögliche Anwendung des Artikels 155 der Verfassung debattiert werden. Demnach kann die Zentralregierung eine Regionalregierung entmachten, wenn diese die Verfassung missachtet.

Madrid lehnt Gesprächsangebot ab

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hatte am Dienstagabend vor dem Regionalparlament in Barcelona die Ausrufung der Unabhängigkeit von Spanien angekündigt. Er legte den Abspaltungsprozess aber „für einige Wochen“ auf Eis, um einen Dialog mit der Zentralregierung einzuleiten. Das Gesprächsangebot war allerdings schon kurz danach von der stellvertretenden Ministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría abgewiesen worden.

Regionalregierung beruft sich auf Referendum

Die katalanische Regionalregierung beruft sich bei ihrem Abspaltungsvorhaben auf die Ergebnisse des umstrittenen Referendums vom 1. Oktober, bei dem sich rund 90 Prozent in Katalonien für eine Trennung ausgesprochen hatten. Die Abstimmung war allerdings vom Verfassungsgericht als illegal bezeichnet und untersagt worden.

dpa

stol