Dienstag, 09. Oktober 2018

„Kein Plan für Abschiebeflug von Bayern nach Italien“

Das Bundesinnenministerium hat dementiert, dass es Pläne für eine Sammelabschiebung von Asylbewerbern von München nach Italien gegeben habe. „Das, was am Wochenende berichtet worden ist, ein vermeintlicher Abschiebeflug von Bayern nach Italien, war schlicht nicht richtig“, sagte ein Sprecher des Bundesministeriums am Montag in Berlin. „Eine solche Planung gab es nicht, gibt es nicht.“

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Italiens Innenminister Matteo Salvini sagte am Montag auf einer Veranstaltung mit Frankreichs Front-National-Chefin Marine Le Pen in Rom: „Ich kümmere mich um Probleme, die existieren. Wenn die deutsche Regierung sagt, dass diese Charterflüge nicht vorgesehen sind, um Migranten nach Italien zu bringen, dann existiert dieses Problem auch nicht.“

Die italienische Zeitung „Corriere della Sera“ hatte am Sonntag über Planungen für einen deutschen Flug mit 40 Migranten berichtet. Dieser werde am Donnerstag auf dem Flughafen Rom Fiumicino erwartet.

Die Deutsche Presse-Agentur hatte zuvor am Flughafen München erfahren, Bayern bereite für die kommenden Tage eine Sammelabschiebung nach Italien in Eigenregie vor – allerdings mit Unterstützung der Bundespolizei, die in den vergangenen Monaten bayerische Polizisten als Begleiter für Abschiebungen geschult hatte.

Die Quelle der dpa korrigierte ihre ursprünglichen Angaben aber am Montag: Demnach sollen Abschiebungen zwar nach Italien geplant gewesen sein, allerdings von Einzelpersonen und per Linienflug. Eine Sammelrückführung soll demnach auch vorgesehen gewesen sein, jedoch in das ukrainische Kiew. In den kommenden beiden Wochen sei zudem ein von der Bundespolizei organisierter Abschiebeflug nach Italien geplant, bei dem es um sogenannte Dublin-Fälle gehe, also Migranten, die Rom nach EU-Recht zurücknehmen muss.

Das Bundesinnenministerium hatte am Wochenende erklärt, angesichts der in italienischen Medien angestellten Spekulationen könne man mitteilen, „dass in den nächsten Tagen kein Rückführungsflug nach Italien geplant ist“. Ein Sprecher des bayerischen Landesamtes für Asyl und Rückführungen hatte gesagt: „Es gibt keinen eigenen Charterflug diese Woche.“

dpa

stol