Mittwoch, 06. April 2016

Keine Kontrollen mehr? Platter freut sich

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat die Ankündigung des deutschen Innenministers Thomas De Maiziere, die Kontrollen an der österreichischen Grenze voraussichtlich im Mai aufheben zu wollen, begrüßt.

Günther Platter
Günther Platter - Foto: © APA

„Wenn es tatsächlich zu einem Wegfall der Grenzkontrollen zwischen Tirol und Bayern kommt, hätte das positive Auswirkungen auf die derzeitigen Wartezeiten vor allem auf den Autobahnen und damit auch unmittelbar auf die vielen Pendler, die heimische Tiroler Wirtschaft und den Tourismus“, meinte Platter. Wenn die EU-Außengrenzen wirksam abgesichert werden würden, benötige es im Inneren der Europäischen Union keine Grenzkontrollen mehr.

Das zeige beispielhaft auch der aktuelle Fall – je wirksamer die Grenze am Brenner abgesichert sei, desto weniger werde das Grenzmanagement zwischen Bayern und Tirol benötigt, erklärte der Landeshauptmann. Er sei „nicht glücklich“ über Grenzkontrollen am Brenner, aber man werde dazu gezwungen, so Platter.

De Maizière: Ende der Kontrollen im Mai möglich

De Maiziere hatte am Dienstagabend gegenüber der ZiB2 des ORF eine Aufhebung der Grenzkontrollen mit 12. Mai in Aussicht gestellt. Das deutsche Innenministerium relativierte am Mittwoch die Aussagen des Ministers. Dieser habe die Aufhebung der Kontrollen von bestimmten Voraussetzungen abhängig gemacht, sagte ein Sprecher in Berlin. Es sei keinesfalls sicher, dass dies tatsächlich in naher Zukunft erfolgen könne.

apa

stol