Dienstag, 31. Oktober 2017

Kenias Oppositionsführer will Neuwahl nicht akzeptieren

Die umstrittene Wahlwiederholung in Kenia, die Präsident Uhuru Kenyatta gewonnen hat, darf aus Sicht seines Herausforderers Raila Odinga nicht akzeptiert werden. „Wir lehnen die Scheinwahl ab”, sagte Odinga, der seine Unterstützer zum Boykott der Abstimmung am vergangenen Donnerstag aufgerufen hatte, am Dienstag.

Foto: APA (AFP)
Foto: APA (AFP)

Wenn sie so hingenommen werde, werde sie den Prozess des Abstimmens verhöhnen und die historische Annullierung des ersten Wahlgangs im August nutzlos machen. Allerdings sagte Odinga nicht, ob er auch diesen zweiten Wahlgang vor dem Obersten Gericht anfechten will.

Amtsinhaber Kenyatta war am Montag mit mehr als 98 Prozent der Stimmen zum Sieger der von der Opposition boykottierten Wahl erklärt worden. Allerdings lag die Wahlbeteiligung der Wahlkommission zufolge nur bei 39 Prozent, bei der Abstimmung im August waren es rund 79 Prozent gewesen.

Bei der Wahlwiederholung kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei in mehreren Oppositionshochburgen, mindestens vier Menschen wurden getötet. In einigen Teilen des Landes konnte aus Sicherheitsgründen gar nicht gewählt werden.

Der seit 2013 amtierende Kenyatta gewann die erste Abstimmung im August, Odinga warf ihm aber Wahlbetrug vor und zog vor das Oberste Gericht. Dies annullierte die Abstimmung überraschend. Als die Wahlkommission aus Sicht Odingas allerdings nicht die nötigen Reformen einleitete, um eine faire Abstimmung zu garantieren, rief der Oppositionsführer zum Boykott der Neuwahl auf.

apa/dpa

stol