Freitag, 19. Januar 2018

Kickl gibt Grenzschutzeinheit in Auftrag - VIDEO

In einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung spricht der österreichische Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ über seine Vorhaben zum Grenzmanagement am Brenner und erklärt, dass er bereits den Auftrag zum Aufbau einer eigenen Grenzschutzeinheit gegeben habe. Am Freitag schließlich hat der Generalsekretär des österreichischen Innenministeriums, Peter Goldgruber, nähere Angaben zur Grenzpolizei gemacht.

Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ hat den Auftrag zum Aufbau einer eigenen Grenzschutzeinheit gegeben. - Foto: Screenshot/Video
Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ hat den Auftrag zum Aufbau einer eigenen Grenzschutzeinheit gegeben. - Foto: Screenshot/Video

Diese Grenzschutzeinheit sei imstande, im Bedarfsfall innerhalb von wenigen Stunden Sperren und Kontrollen an Österreichs Grenzübergängen zu errichten. 

Auf die Frage, ob er weitere Maßnahmen am Brenner plane, antwortete Kickl: „Wir haben bereits eine effektive Überwachung, die gut funktioniert. Was aber sicher nicht mehr passieren darf, ist die Wiederholung des Jahres 2015. Deshalb habe ich jetzt den Auftrag gegeben, eine Grenzschutzeinheit aufzubauen. Ziel ist es, binnen weniger Stunden an den Grenzen ein geordnetes Grenzmanagement gewährleisten zu können.“

„Diese Grenzschutzeinheit sei eine Bereitschaftstruppe der Polizei, die im Bedarfsfall einen Grenzübergang sichern und dort eine Identitätsfeststellung vornehmen kann“, so Kickl. „Ein Durchwinken wird es nicht mehr geben“.

Genauere Informationen am Freitagnachmittag

Die von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am Donnerstag angekündigte neue Grenzpolizei soll etwa 600 Mitarbeiter umfassen und ein Verbund unterschiedlicher Einheiten sein. Das kündigte der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, im Gespräch mit der APA am Freitag an. Bis Mitte des Jahres sollen die Planungen abgeschlossen sein, danach schrittweise die Umsetzung erfolgen.

Ziel der Organisationsreform ist es, Grenzkontrollen schneller und effizienter durchführen zu können. Eingesetzt werden dafür Beamte, die bereits in der Schleierfahndung aktiv waren, also im Hinterland oder stichprobenartig im Zugsverkehr kontrollieren.

Vorgesehen ist, dass man künftig ein Grenzmanagement möglichst rasch mit mobilen Zäunen und Containern hochziehen kann. Der größte Teil der dafür benötigten Logistik ist laut Goldgruber bereits vorhanden. Spätestens nach 48 Stunden soll eine engmaschige Grenzkontrolle garantiert sein, „im Idealfall früher”.

stol

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