Montag, 30. April 2018

Klarer Sieg der Lega bei Regionalwahl in Friaul

Die Lega Nord hat die Regionalwahlen in Kärntens Nachbarregion Friaul-Julisch Venetien laut endgültigen Ergebnissen klar gewonnen. Der Kandidat der Lega Nord, Massimiliano Fedriga, wurde den regionalen Wahlbehörden zufolge mit 56 Prozent der Stimmen zum neuen Präsidenten der norditalienischen Region gewählt. 1,1 Millionen Wähler waren zur Stimmabgabe am Sonntag aufgefordert gewesen.

Massimiliano Fedriga, wurde zum neuen Präsidenten der norditalienischen Region gewählt.
Massimiliano Fedriga, wurde zum neuen Präsidenten der norditalienischen Region gewählt. - Foto: © APA/ANSA

Fedriga löst die scheidende Mitte-Links-Politikerin Debora Serracchiani ab, die 5 Jahre lang in Friaul regierte. Der Mitte-Links-Kandidat Sergio Bolzonello, ein Steuerberater und Ex-Bürgermeister der Stadt Pordenone, kam nicht über 26 Prozent der Stimmen hinaus. Für den Movimento Cinque Stelle, für die der Wissenschafter Alessandro Fraleoni Morgera antrat, stimmten lediglich 11 Prozent der Wähler.

Die Lega Nord schnitt mit 35 Prozent der Stimmen auch als stärkste Einzelpartei ab. Bei den Parlamentswahlen am 4. März hatte die rechtspopulistische Partei noch 25 Prozent der Stimmen erobert. Zweitstärkste Einzelpartei wurde der Partito Democratico (PD) mit 18 Prozent, gefolgt von der mit der Lega verbündeten konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi (12 Prozent). Der Movimento Cinque Stelle erhielt lediglich 7 Prozent der Stimmen, was deutlich unter ihren Erwartungen lag.

440 Kandidaten hatten sich um die 49 Sitze als Regionalparlamentarier in Triest beworben. In 19 Gemeinden, darunter Udine, Gemona und San Daniele, wurde auch der neue Stadtrat gewählt. Die Wahlbeteiligung war niedrig und lag bei lediglich 49,6 Prozent.

Der klare Sieg Fedrigas stärkt den Mitte-Rechts-Block bei den Regierungsverhandlungen in Rom. „Mit dem Movimento Cinque Stelle kann man über ein gemeinsames Regierungsprogramm verhandeln“, sagte Fedriga. Der Movimento Cinque Stelle, der bei den Parlamentswahlen mit 32 Prozent als stärkste Einzelpartei abgeschnitten hatte, würde gern eine Regierungsallianz mit der Lega Nord, nicht aber mit Berlusconis Forza Italia, eingehen. Sie betrachtet Berlusconi als Symbol einer korrupten politischen Klasse. Die Lega Nord will jedoch das Bündnis mit der Forza Italia nicht brechen.

Das PD-Führungsgremium wird am Donnerstag über den Beginn von Regierungsverhandlungen mit dem Movimento Cinque Stelle entscheiden. Gegen eine Regierung aus PD und den Cinque Stelle wehrt sich der italienische Ex-Regierungschef Matteo Renzi, Ex-Vorsitzender der Sozialdemokraten. Renzi hatte am Sonntagabend Luigi Di Maio verbal angegriffen. Die Aussichten auf Regierungsallianz aus PD und Movimento Cinque Stelle scheinen laut politischen Beobachtern in Rom zu schwinden.

stol

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