Samstag, 18. August 2018

Kneissl-Hochzeit: SPÖ sieht Österreich Schaden nehmen

SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried sieht Österreichs außenpolitische Position durch die Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin an der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) Schaden nehmen. In einer am Samstag auf Twitter veröffentlichten parlamentarischen Anfrage betonte er die besondere Verantwortung während der EU-Ratspräsidentschaft.

Außenministerin Kneissl traut sich. - Foto: APA
Außenministerin Kneissl traut sich. - Foto: APA

In der an die Außenministerin gerichteten Anfrage betreffend den „Arbeitshochzeitsbesuch des russischen Präsidenten” bezeichnete er die gewählte Vorgangsweise als „befremdlich, naiv und geeignet, nachhaltigen Schaden an Österreichs außenpolitischer Position anzurichten”.

Leichtfried verwies dabei auf die Kritik seitens der Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses im ukrainischen Parlament, Hanna Hopko. Diese hatte am Mittwochabend erklärt, dass Österreich mit der Hochzeiteinladung für Putin nun kein neutraler Vermittler in der Ukraine mehr sein könne. Nach Ansicht des SPÖ-Europasprechers wäre Österreich dafür als neutrales Land besonders geeignet gewesen.

Da Österreich aktuell die EU-Ratspräsidentschaft innehabe und somit die Union nach außen vertrete, sei es „umso symbolischer und schädlicher”, Putin „in dieser Art und Weise zu hofieren”, so Leichtfried. Er gab zu bedenken, dass es massive Kritik sowohl an Putins Innen- als auch an seiner Außenpolitik gebe.

Zudem stelle sich für ihn die Frage, „ob es hier nicht zu einer unzulässigen Vermischung privater und öffentlicher Interessen komme”, so Leichtfried. „Die Optik ist jedenfalls desaströs”, urteilte er.

Frage nach den Kosten 

Der Abgeordnete forderte unter anderem Auskunft zu den für den Besuch anfallenden Kosten sowie darüber, ob es eine Abstimmung mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini gegeben habe und welche Themen Kneissl Putin gegenüber ansprechen wolle. 

Die Teilnahme des russischen Präsidenten an der Hochzeit von Außenministerin Kneissl hat seit Bekanntwerden für große Diskussionen gesorgt. Auch der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin äußerte sich am Freitag dazu kritisch. Das Außenministerium betonte am Donnerstag, der persönliche Besuch ändere nichts an der außenpolitischen Positionierung Österreichs.

apa

stol