Dienstag, 16. Januar 2018

Kneissl will an Doppelpass festhalten – Kritik von Biancofiore

Österreich will am Vorhaben der Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler festhalten. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) erklärte am Dienstag bei einem Besuch in Rom, sie werde das Thema bei einem Treffen mit ihrem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano „aktiv aufbringen“.

Kneissl und Alfano haben unterschiedliche Blickwinkel.
Kneissl und Alfano haben unterschiedliche Blickwinkel. - Foto: © APA/AFP

„Das ist Teil der Regierungsabkommens“, sagte Kneissl, betonte aber erneut, das Vorhaben werden nur „im Dialog zwischen Wien, Rom und Bozen“ umgesetzt werden. Österreich habe als Schutzmacht in Bezug auf die dynamische Fortentwicklung des Minderheitenschutzes die völkerrechtlich verankerte Verantwortung, sich einzubringen, sagt sie. „Es ist aber von Anfang an gesagt worden, dass dies nur im Gleichklang mit Rom und Bozen geschieht“, so Kneissl.

Thema des Treffens werde auch die Migration sein, wo man durchaus „unterschiedliche Ansichten“ habe, sagte sie. „Der Kollege Alfano und ich werden heute nicht die silver bullet solution (magische Formel, Anm.) finden“, meinte sie. Denn bei der gesamten Frage der illegalen Migration gehe es derzeit eher um eineManagen des Problems, weil es bisher keinen ganzheitlichen Lösungsansatz gebe.

Biancofiore: „Österreich will Südtirol zurückhaben“

Die Südtirolerin Parlamentariern, Michaela Biancofiore, kritisiert indes Außenministerin Karin Kneissl

„Es ist offenkundig, dass Österreich Südtirol zurückhaben will und missachtet dabei die internationalen Abkommen. Ich hoffe, dass dies nicht mit der Rückdeckung der italienischen Linksregierung erfolgt“, klagte Biancofiore in einer Presseaussendung.

Biancofiore äußerte die Hoffnung, dass Alfano das österreichische Vorhaben des Doppelpasses zurückweisen wird.

apa/stol

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