Donnerstag, 22. März 2018

Kneissl will „nicht nur Nachbarschaftspolitik“ betreiben

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) will sich von der starken Fokussierung der österreichischen Außenpolitik auf den Westbalkan unter ihrem Vorgänger Sebastian Kurz (ÖVP) lösen. Es gehe ihr „natürlich nicht nur um eine Nachbarschaftspolitik mit Südosteuropa“, sagte Kneissl der APA am Rande ihres Slowenien-Besuchs.

Kneissl hat mittlerweile vier von acht Nachbarstaaten Österreichs besucht.
Kneissl hat mittlerweile vier von acht Nachbarstaaten Österreichs besucht.

„Ich habe auch eine Asien-Taskforce eingerichtet sowie mit Botschafterin Margot Klestil-Löffler eine Sonderbeauftragte für die bilateralen Beziehungen zu Russland ernannt“, sagte Kneissl. Die Witwe des früheren Bundespräsidenten Thomas Klestil war 2009 bis 2014 Botschafterin in Moskau gewesen. „Als drittes Thema habe ich auch eine neue Seite mit der Türkei aufgeschlagen.“

Kneissl hat mittlerweile vier von acht Nachbarstaaten Österreichs besucht. Sie zeigte sich zuversichtlich, die „schwierigen Eisen“ in den bilateralen Beziehungen lösen zu können. „Es kommt einfach darauf an, welche Sprache man miteinander benützt und dass man sich hinsetzt und auch brisantere Themen gemeinsam aufgreift“, sagte sie mit Blick auf die Konflikte um Grenzkontrollen, Familienbeihilfen-Kürzungen oder Doppelstaatsbürgerschaften.

Im slowenisch-kroatischen Grenzkonflikt stellt sich die frühere langjährige Slowenien-Korrespondentin der „Presse“ überraschend klar auf die Seite Ljubljanas, das sich im Gegensatz zu Zagreb an den im Vorjahr ergangenen internationalen Schiedsspruch halten will. „Das Schiedsgericht hat einen Schiedsspruch publik gemacht und die österreichische Position ist im Sinne eines auf Völkerrecht, auf Regeln basierenden internationalen Systems“, unterstrich Kneissl.

Wenig Hoffnungen auf die Erteilung einer österreichischen Doppelstaatsbürgerschaft können sich indesdie Angehörigen der „Altösterreicher“ in Slowenien machen. „Wir haben eine andere völkerrechtliche Situation, was die Autonome Provinz Südtirol anbelangt – mit Österreich als Schutzmacht“, sagte Kneissl dazu.

apa

stol