Freitag, 15. Dezember 2017

Koalition: Finale Verhandlungen dauern an

Die finalen Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ zur Bildung einer gemeinsamen Koalition haben Freitagnachmittag noch angedauert. Inhaltlich drang nichts nach außen.

Die finalen Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ zur Bildung einer gemeinsamen Koalition haben Freitagnachmittag noch angedauert. - Foto: APA
Die finalen Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ zur Bildung einer gemeinsamen Koalition haben Freitagnachmittag noch angedauert. - Foto: APA

Am Vormittag hatte es geheißen, dass noch personelle und inhaltliche Details geklärt werden müssen. Die Verhandler hofften, noch am Abend eine Einigung vermelden zu können.

Zuletzt ging es noch um inhaltliche Feinabstimmungen etwa beim Ausbau der Direkten Demokratie, aber auch Details bei der genauen Ausgestaltung der Ressorts und der Ministerliste. Nach APA-Informationen bleiben es 14 Ministerien, wobei die ÖVP 8 und die FPÖ 6 bekommen soll.

Regierungsteam noch nicht bekannt

Wie das Regierungsteam konkret aussehen wird, ist noch nicht bekannt. Vor allem in der ÖVP feilte man noch daran. Quasi fix waren zuletzt nur Parteichef Sebastian Kurz als Kanzler und der Wiener Landeschef Gernot Blümel als sein Kanzleramtsminister, zuständig für Kultur und Medien – der Rest war im Laufe des Freitags noch ziemlich im Fluss.

Falls die derzeitige Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger in die Regierung wechselt, dürfte der bisherige Innenminister Wolfgang Sobotka ihren Posten im Parlament bekommen. Wenn man auch ohne Köstinger einen passablen Frauenanteil zusammenbringt, könnte sie aber auch bleiben. Kurz wird jedenfalls nicht gänzlich umhinkommen, bis zu einem gewissen Grad auch die Bünde- und Länderinteressen zu berücksichtigen.

Nahost-Expertin Karin Kneissl könnte Außenministerium übernehmen 

Klarer dürfte es bei der FPÖ sein: Parteichef Heinz-Christian Strache wird Vizekanzler. Als Innenminister ist Generalsekretär Herbert Kickl vorgesehen, als Verteidigungsminister der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek. Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer dürfte das Infrastruktur- und Verkehrsministerium erben.

Ministerin für Soziales und Gesundheit dürfte die ehemalige FPÖ-Abgeordnete Beate Hartinger werden. Die Nahost-Expertin Karin Kneissl soll das Außenministerium übernehmen, wobei aber die EU-Agenden zur ÖVP ins Kanzleramt wandern. Der langjährige Abgeordnete Hubert Fuchs könnte Staatssekretär im Finanzministerium werden.

apa

stol