Samstag, 16. April 2016

Kommunistische Führung in Kuba bereitet Erbe vor

Mitten in der politischen Annäherung an die USA wollen Kubas Kommunisten mit ihrem ersten Parteikongress in fünf Jahren die Weichen für die Zukunft des Landes stellen. Raúl Castro (84) eröffnet am Samstag (ab 15.00 Uhr MEZ) seinen womöglich letzten Parteitag als kubanischer Staatschef.

Raul Castro
Raul Castro - Foto: © APA/EPA

1000 Delegierte aus dem ganzen Land nehmen am viertägigen Treffen in der Hauptstadt Havanna teil. Der Kongress der Kommunistischen Partei ist die wichtigste politische Versammlung im Einparteiensystem Kubas.

Auf dem Programm steht eine Überprüfung und Vertiefung der marktwirtschaftlichen Reformen der vergangenen Jahre in dem sozialistischen Karibikstaat. Zudem soll ein neues Zentralkomitee gewählt werden. Erwartet wird, dass die veraltete kommunistische Nomenklatura um Raúl Castro den Generationswechsel an der Spitze des Landes endgültig einleitet.

Nach Castro neue Regelung für Wahlen und Ämter  

Castro hat bereits angekündigt, dass er nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit im Februar 2018 die Macht abgeben wird. Danach sollen neue Regelungen für die Wahl hoher Amtsträger – etwa für die Dauer der Amtszeiten – gelten. Laut Beobachtern könnte der Parteitag nun offiziell grünes Licht für nötige Gesetzesänderungen geben.

Kuba fährt seit Jahren einen vorsichtigen marktwirtschaftlichen Öffnungskurs. Ende 2014 leitete Castros Regierung zudem eine historische Wende in den jahrzehntelang zerrütteten Beziehungen zu dem früheren ideologischen Erzfeind USA ein. Es wird erwartet, dass der Parteitag die neue Dialogpolitik mit Washington einstimmig unterstützt – mit relevanter Kritik an der Linie der Partei- und Staatsführung wird dagegen nicht gerechnet.

dpa 

stol