Dienstag, 20. Oktober 2015

Konfliktparteien setzen in der Ostukraine Waffenabzug fort

Vor der Kommunalwahl in der Ukraine haben die Konfliktparteien im Kriegsgebiet Donbass nach eigener Darstellung den Abzug von Panzern und Artillerie fortgesetzt.

Prorussische Aktivisten
Prorussische Aktivisten - Foto: © LaPresse

Sowohl das ukrainische Militär als auch die prorussischen Separatisten im Gebiet Luhansk vermeldeten am Dienstag die Verlegung ihrer Geschütze mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern.

In drei Etappen soll einer Vereinbarung von Ende September zufolge Kriegsgerät 15 Kilometer von der Frontlinie entfernt werden.

In der Ukraine finden an diesem Sonntag (25. Oktober) Kommunalwahlen statt. Nur in den Separatistengebieten wird nicht abgestimmt. Nach internationalem Druck hatten die Aufständischen umstrittene eigene Wahlen auf den kommenden Frühling verschoben.

Der Minsker Friedensplan vom Februar sieht vor, dass auch in den abtrünnigen Gebieten nach ukrainischem Recht abgestimmt wird.

Die Wahlen wie auch die noch bestehende Wirtschaftsblockade des Donbass durch die Regierung in Kiew gehören zu den zentralen Streitpunkten, die noch nicht gelöst sind.

In der weißrussischen Hauptstadt Minsk wollte am Dienstag die Ukraine-Kontaktgruppe erneut beraten. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vermittelt in dem Gremium, an dem auch Russland beteiligt ist.

apa/dpa

stol