Mittwoch, 27. Juni 2018

Konservativer US-Höchstrichter Kennedy geht in Pension

Einer der Richter am Obersten Gericht der USA, Anthony Kennedy (82), tritt im Sommer in den Ruhestand. Dies teilte der Supreme Court am Mittwoch in Washington mit. Kennedy ist ein generell konservativer Richter, der sich aber bei manchen Entscheidungen auf die Seite des linksliberalen Lagers im Richterkollegium geschlagen hatte.

Kennedy wird seine Funktion im Sommer aufgeben Foto: APA (AFP/GETTY)
Kennedy wird seine Funktion im Sommer aufgeben Foto: APA (AFP/GETTY)

Der Abschied Kennedys gibt US-Präsident Donald Trump die Gelegenheit, die konservative Mehrheit am US-Höchstgericht zu zementieren. Im Vorjahr hatte er durch die Ernennung des konservativen Juristen Neil Gorsuch das zuvor bestehende Patt zwischen vier liberalen und vier konservativen Höchstrichtern aufgehoben.

Erst am Dienstag hatte das Höchstgericht das umstrittene Einreiseverbot Trumps für Bürger aus mehrheitlich muslimischen Staaten mit fünf zu vier Stimmen bestätigt.

apa/dpa/ag

stol