Donnerstag, 03. August 2017

Korruptionsprozess gegen Brasiliens Staatschef im Parlament geblockt

Trotz Korruptionsvorwürfen bleibt der brasilianische Präsident Michel Temer im Amt. Er überstand am Mittwoch (Ortszeit) eine entscheidende Abstimmung im Abgeordnetenhaus.

Michel Temer
Michel Temer - Foto: © LaPresse

Entschieden wurde über einen Antrag des Obersten Gerichtshofs, eine entsprechende Anklage zuzulassen. Doch die dafür notwendige Mehrheit von zwei Drittel der Abgeordneten (342 Stimmen) kam nicht zustande.

Mindestens 172 von 513 Abgeordneten stimmten dagegen und wiesen die Anklage noch vor Ende der Abstimmung zurück.

Wäre die Mehrheit erreicht worden, wäre Temer für 180 Tage suspendiert worden, danach hätten ihm die Amtsenthebung gedroht, wie seiner Amtsvorgängerin Dilma Rousseff vor einem Jahr. Temers Beliebtheit liegt nur noch bei fünf Prozent wegen der ganzen Affären, die Amtszeit endet Ende 2018.

apa/dpa

stol