Dienstag, 02. Oktober 2018

Kurdischer Politiker Saleh zu Iraks Staatschef gewählt

Der gemäßigte kurdische Politiker Barham Saleh ist Iraks neuer Präsident. Das Parlament in Bagdad wählte den 58-Jährigen am Dienstag mit 219 zu 22 Stimmen zum Staatschef. Der Posten ist im Irak traditionell einem Kurden vorbehalten, deutlich mehr Einfluss auf die Politik des Landes hat allerdings der Regierungschef.

Barham Saleh ist Iraks neuer Präsident Foto: APA (AFP)
Barham Saleh ist Iraks neuer Präsident Foto: APA (AFP)

Der Präsident im Irak besitzt geringen politischen Einfluss und hat vor allem repräsentative Aufgaben. Erst nach der Wahl eines Präsidenten kann eine neue Regierung gebildet werden. Das jetzige Kabinett von Ministerpräsident Haider al-Abadi war nur noch geschäftsführend im Amt. Die Iraker hatten am 12. Mai ein neues Parlament gewählt, das allerdings wegen eines Streit um angebliche Wahlfälschungen erst Anfang September erstmals zusammentrat.

Am vergangenen Wochenende hatten zudem die Kurden im Nordirak ein neues Regionalparlament gewählt. Nach ersten inoffiziellen Ergebnissen steht die in den kurdischen Autonomiegebieten regierende KDP vor einem deutlichen Sieg, wie es aus der Wahlkommission hießt.

apa/dpa

stol