Sonntag, 16. September 2018

Kurz reist zu Merkel, Macron und Al-Sisi

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist im Vorfeld des Salzburg-Gipfels in die einflussreichsten Staaten der Europäischen Union: Am Sonntagabend trifft er die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin, am Montag geht es weiter nach Paris zu Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Davor ist er am Sonntagvormittag noch beim ägyptischen Staatschef Abdel Fattah al-Sisi in Kairo.

Kurz hat ein dichtes Programm vor sich Foto: APA (AFP)
Kurz hat ein dichtes Programm vor sich Foto: APA (AFP)

Hauptthemen der Gespräche mit den EU-Partnern sollen die zentralen Punkte des informellen Gipfels in Salzburg am 19. und 20. September sein, nämlich die Migrationspolitik, der Brexit sowie die Innere Sicherheit, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Ein weiteres Thema dürfte ein von Kurz für Dezember in Wien geplantes EU-Afrika-Forum sein.

Kurz und EU-Ratspräsident Donald Tusk haben mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi in Kairo über einen möglichen Gipfel zwischen der EU, Ägypten und mehreren anderen arabischen Staaten diskutiert. Dieser werde „wahrscheinlich” Anfang nächsten Jahres in Ägypten stattfinden, teilte ein Kanzlersprecher der APA mit.

Das Treffen mit Merkel beginnt um 18.30 Uhr im Berliner Bundeskanzleramt. Am nächsten Tag wird Kurz um 10.00 Uhr im Pariser Elysee-Palast von Macron empfangen.

Die deutschen Grünen kritisierten Kurz im Vorfeld des Besuchs in Berlin für seine Migrationspolitik. Er müsse entscheiden, ob er „bei einer Koalition der Anständigen” dabei sein wolle oder „lieber mit Orban, Seehofer und Co. nur blockiert”, sagte die europapolitische Sprecherin Franziska Brantner in Anspielung auf die harte migrationspolitische Linie des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban und des deutschen Innenministers Horst Seehofer.

Kurz trifft Merkel zudem in einer innenpolitisch brenzligen Situation: Der Streit um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat unter den deutschen Regierungsparteien starke Spannungen verursacht, bis hin zu Spekulationen über einen möglichen Bruch - auch wenn Merkel die Koalition offiziell „nicht in Gefahr” sieht. In der Debatte zwischen Union und Sozialdemokraten (SPD) um eine von diesen geforderte Entlassung Maaßens ist nun bis Dienstag Stillschweigen vereinbart worden. Die Krise dürfte aber noch nicht ausgestanden sein.

Maaßen war heftig kritisiert worden, weil er öffentlich Zweifel an Hetzjagden gegen Ausländer durch rechtsextreme Demonstranten Ende August im ostdeutschen Chemnitz angemeldet hatte. Damit widersprach er offen diesbezüglichen Äußerungen von Regierungssprecher Steffen Seibert. Ihm wurden in diesem Zusammenhang auch seine Kontakte zur rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) angekreidet.

Der Koalitionsstreit dürfte offenbar indirekt auch die Planungen des Bundeskanzlers beeinflusst haben: Ursprünglich war für den Sonntagabend eine Diskussion von Kurz in der ARD-Talksendung „Anne Will” mit dem deutschen Grünen-Chef Robert Habeck geplant. Die Redaktion der Sendung hat entsprechende österreichische Medienberichte gegenüber der APA bestätigt. Doch aufgrund der Krise in der deutschen Regierung war das Programm kurzfristig umgestaltet und der Auftritt von Kurz „auf einen noch nicht bekannten Termin verschoben” worden, hieß es aus der „Anne-Will”-Redaktion auf Anfrage.

apa

stol