Montag, 15. Mai 2017

Kurz sieht Chance auf Einigung

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und der designierte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz sind am Montagabend zu einem weiteren Treffen zusammengekommen. Kurz sieht die Verhandlungen auf einem sehr guten Weg.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und der designierte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz sind am Montagabend zu einem weiteren Treffen zusammengekommen.
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und der designierte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz sind am Montagabend zu einem weiteren Treffen zusammengekommen. - Foto: © APA

Das Taktieren um Neuwahl und Regierungsumbildung hat sich am Montagabend fortgesetzt. 

Einmal mehr betonte der Außenminister, dass er den Vorschlag der Opposition, die Neuwahl am 8. oder 15. Oktober 2017 durchzuführen, unterstütze. Nun läge es nur noch an der SPÖ, eine Allparteien-Einigung umzusetzen. Er sehe jedenfalls eine sehr gute Möglichkeit, einen geordneten Weg zu finden.

Zuletzt war zu hören, dass das Treffen der Parteichefs mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute nur dann stattfinden wird, wenn sich Kern und Kurz verständigen. Ob es zu dieser Unterredung in der Hofburg kommen wird, ließ Kurz offen. Wie das erneuerte ÖVP-Regierungsteam aussehen wird, sagte Kurz ebenfalls nicht.

Opposition erfreut über Zustimmung bezüglich Neuwahlen

Die Opposition ist indes erfreut, dass ihr Antrag auf Neuwahlen auf Zustimmung bei der Koalition stößt. Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig betonte nach einem Treffen mit dem Bundespräsidenten, es sei nun gewährleistet, dass der Untersuchungsausschuss zu den Eurofightern seine Arbeit aufnehmen könne. Mit einem Antrag soll nun sichergestellt werden, dass die Neuwahl nicht vor Ende Juni ausgelöst werden kann.

Schon vor der Zustimmung der Koalition zum Oppositionsantrag hatte FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache seinen Hofburg-Besuch absolviert. Dabei betonte er, dass die Opposition dafür gesorgt habe, dass innerhalb des Chaos, für das die Regierung gesorgt habe, nun in sehr geordneter Art und Weise ein Weg zu Neuwahlen gefunden werde.

apa

stol