„Kurz-Update”: Kanzler-Rede ein Jahr nach der Wahl
Gut ein Jahr nach der Nationalratswahl, bei der die ÖVP das Kanzleramt zurückerobert hat, hält Regierungschef Sebastian Kurz am Samstag eine Rede mit Bilanz und Ausblick. Als Schwerpunkte wird der Kanzler dabei die Bereiche Bildung und Digitalisierung, Arbeit und Entlastung sowie das soziale Netz inklusive nachhaltiger Pflegelösung hervorheben.
Die Veranstaltung im Uniqa Tower in Wien steht unter dem Motto „Die Veränderung hat begonnen. Österreich in Bewegung” und dürfte, wie bei der türkisen ÖVP üblich, groß inszeniert sein. Unter anderem sollen symbolisch für die Tage seit der Wahl 365 Unterstützer den Ausführungen des Kanzlers lauschen.
In der rund halbstündigen Rede dürfte Kurz zunächst noch einmal den Wahlerfolg, die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsarbeit Revue passieren lassen. Dabei wird Kurz auch betonen, dass es gelungen sei, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik und speziell in die Bundesregierung wieder herzustellen, wie jüngst eine OGM-Umfrage nahelegte.
Laut Redemanuskript wird der Kanzler bekräftigen, dass man Österreich wieder an die Spitze bringen wolle. Inhaltlich widmet sich Kurz etwa Maßnahmen im Bereich Bildung und Digitalisierung, den Plänen zur Steuerreform und dem tagesaktuellen Thema Pflege. Europapolitisch will er ein klares Bekenntnis zum liberalen Rechtsstaat abgeben.
apa