Montag, 25. September 2017

Kurz vor Fristende: Gut 29.000 Flüchtlinge in Europa umverteilt

Die EU hat binnen zwei Jahren gut 29.000 Flüchtlinge aus den Mittelmeerländern Italien und Griechenland auf andere Mitgliedsstaaten verteilt – weit weniger als ursprünglich gedacht.

Die Umverteilung konnte nicht so durchgeführt werden, wie gedacht.
Die Umverteilung konnte nicht so durchgeführt werden, wie gedacht. - Foto: © LaPresse

Das teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Etwa 10.000 weitere Menschen sollten noch umverteilt werden. Die Mitgliedstaaten müssten ihre Verpflichtungen weiter erfüllen, mahnte eine Kommissionssprecherin.

Die EU-Länder hatten sich in mehreren Beschlüssen auf die Verteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen auf ganz Europa verständigt. Am (morgigen) Dienstag läuft die Frist für ein Programm aus, das rechtlich bindende Vorgaben für die Aufnahme von bis zu 98.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland vorsah. Es gilt für Asylbewerber, die bis Dienstag europäischen Boden erreichen und die Kriterien erfüllen. Die Umverteilung laufe nach dem Stichtag weiter, sagte die Sprecherin.

Viel weniger Menschen nach Griechenland

Dass die tatsächlichen Zahlen viel niedriger lagen als 2015 anvisiert, erklärte die Sprecherin damit, dass seit dem Flüchtlingspakt mit der Türkei viel weniger Menschen nach Griechenland kämen. In Italien kämen weniger Menschen an, die die Kriterien für die Umverteilung erfüllten. In Frage kommen nur Flüchtlinge aus Ländern, deren Asylbewerber in 75 Prozent der Fälle oder mehr als schutzbedürftig anerkannt werden.

Einige EU-Staaten hatten sich dagegen gewehrt, die für sie vorgesehenen Kontingente aufzunehmen. Ungarn und die Slowakei waren gegen den EU-Beschluss sogar vor den Europäischen Gerichtshof gezogen, aber mit ihrer Klage gescheitert. Deutschland hatte nach EU-Zahlen 12.250 Plätze für umverteilte Flüchtlinge fest zugesagt und bislang 8287 Menschen aufgenommen.

dpa

stol