Dienstag, 16. Mai 2017

Kurz will Regierungsabkommen abarbeiten

Der künftige ÖVP-Chef Sebastian Kurz hält offensichtlich nichts vom „freien Spiel der Kräfte“ im Parlament, wie es nun Kanzler Christian Kern (SPÖ) anpeilt.

 ÖVP-Chef Sebastian Kurz hält nichts vom „freien Spiel der Kräfte“ im Parlament.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz hält nichts vom „freien Spiel der Kräfte“ im Parlament. - Foto: © APA

In einem Statement im Nationalrat wiederholte der Außenminister, die SPÖ weiter nicht überstimmen und lieber das Regierungsabkommen abarbeiten zu wollen.

„Ich hoffe, dass es uns gelingt, möglichst viele Punkte bis zum Wahltermin umzusetzen“, erklärte Kurz. Er bitte darum, dem designierten Vizekanzler Wolfgang Brandstetter und der ÖVP eine Chance zu geben.

„Lebendiger Parlamentarismus ist sinnvoll“

Kurz betonte, es sei sinnvoll, einen lebendigen Parlamentarismus zu haben. Die Monate bis zur Wahl sollten trotzdem geordnet ablaufen. Er halte nichts davon, Porzellan zu zerschlagen – und vielleicht werde es dann auch noch teuer, so Kurz mit Blick auf die Situation vor der Wahl 2008, wo beim freien Spiel der Kräfte zahlreiche kostenintensive Maßnahmen beschlossen wurden.

Freundlich äußerte sich der VP-Chef in Richtung Opposition. Dass sich diese so rasch auf einen Termin für die Wahl geeinigt habe, sei ein „Stärkezeichen“. Jetzt müsse man es nur noch zusammenbringen, dass der Wahlkampf kurz, intensiv und fair verlaufe.

apa

stol