Samstag, 12. November 2016

Kurz zu Türkei: „Europa darf nicht zusehen“

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat seine Kritik an der Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weiter verschärft. Vor dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen erklärte Kurz nach Angaben der „Krone“ (Sonntagsausgabe): „Es passieren immer absurdere und martialischere Taten, bei denen wir nicht wegsehen dürfen.“

Für Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (im Bild beim Parteitag der bayrischen CSU) rücken neue Gespräche über einen türkischen EU-Beitritt und die Visaliberalisierung in weite Ferne. - Archivbild
Für Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (im Bild beim Parteitag der bayrischen CSU) rücken neue Gespräche über einen türkischen EU-Beitritt und die Visaliberalisierung in weite Ferne. - Archivbild - Foto: © APA/AFP

„Diese Türkei hat keinen Platz in der EU“, so der Minister. Im Gegenteil, die Türkei entferne sich immer mehr von Europa. Daher werde auch der Flüchtlingsdeal bald Geschichte sein.

Kurz gegen EU-Betritt und Visaliberalisierung

Kurz äußerte sich angesichts der sich ständig verschärfenden Repressionswelle in der Türkei. Zuletzt wurde etwa der Herausgeber der Oppositionszeitung „Cumhuriyet“ oder Politiker sowie Berater der prokurdischen Partei HDP festgenommen.

Die Türkei pocht auf die Eröffnung neuer Kapitel zum EU-Beitritt sowie auf die Visaliberalisierung. Beides stehe für ihn nicht zur Debatte, unterstrich Kurz. Und auch immer mehr europäische Staaten würden das so sehen.

"Außengrenzen selbst schützen"

„Die EU muss ihre Außengrenzen selbst schützen“, bekräftigte Kurz eine seiner Forderungen. Wer sich illegal auf den Weg mache, komme nicht durch.

Zur Idee einer EU-Armee meinte Kurz: „Die Neutralität ist ein Eckpfeiler der österreichischen Identität, europäische Zusammenarbeit kann in vielen Bereichen sinnvoll sein, im Außengrenzschutz ist sie sogar eine Notwendigkeit.“

apa

stol