Mittwoch, 28. März 2018

Lega-Chef sieht Möglichkeit für Neuwahlen in Italien

Der Chef der als Wahlsiegerin aus den italienischen Parlamentswahlen hervorgegangene rechtspopulistischen Lega sieht eine Möglichkeit von 50 Prozent, dass es in Italien wegen der Pattsituation zu Neuwahlen kommt. „Sollte ich feststellen, dass es keinen Ausweg gibt, müssten wir die Italiener wieder zu den Urnen aufrufen“, sagte Salvini gegenüber der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“.

„Sollte ich feststellen, dass es keinen Ausweg gibt, müssten wir die Italiener wieder zu den Urnen aufrufen“.
„Sollte ich feststellen, dass es keinen Ausweg gibt, müssten wir die Italiener wieder zu den Urnen aufrufen“. - Foto: © APA/AFP

Der 45-jährige Mailänder will bei den nächste Woche beginnenden Konsultationen Staatschef Sergio Mattarella darum bitten, ihm den Regierungsauftrag zu erteilen, denn seine Mitte-rechts-Koalition habe mit 36 Prozent der Stimmen die Wahlen gewonnen. Er hoffe, die Unterstützung der populistischen Fünf Sterne-Bewegung zu erhalten, die mit 32 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei abgeschnitten hat.

Salvini will dem Staatschef ein Regierungsprogramm mit drei Schlüsselbegriffen vorlegen: Senkung des Steuerdrucks, Beschäftigungsförderung und Sicherheit. „Ich glaube, dass auch die Fünf Sterne-Bewegung Interesse an einen Dialog über diese Themen hat“, meinte Salvini.

Während Salvini Führungsansprüche in einer Regierung erhebt, lässt die Fünf-Sterne-Bewegung nicht locker. Die Partei betonte, dass sie keine Regierung ohne die Führung ihres Spitzenkandidaten Luigi Di Maio unterstützen werde. Die Fünf-Sterne-Bewegung hegt Regierungsambitionen, schließt jedoch ein Abkommen mit der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi aus.

apa

stol