Sonntag, 08. April 2018

Lega drängt auf Pakt mit Grillo

Nach der erfolglosen Konsultationsrunde in Rom setzen die stärksten Parteien Italiens die politischen Gespräche zur Regierungsbildung fort. Die Lega will die verbündete Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi zu einer Allianz mit dem Movimento 5 Stelle überreden.

Matteo Salvini schließt ein Bündnis mit dem PD entschieden aus.
Matteo Salvini schließt ein Bündnis mit dem PD entschieden aus. - Foto: © APA/AFP

Matteo Salvini von der Lega Nord, der die Allianz mit Berlusconi nicht brechen will, betonte, dass eine Regierung mit dem Movimento 5 Stelle die einzige Lösung für Italien sei. Mit der Bewegung könnten mehrere Reformen der letzten Regierung rückgängig gemacht werden, wie die Arbeitsmarkt- und die Schulreform, erklärte Salvini im Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Sonntagsausgabe).

Ein Bündnis mit dem Partito Democratico, die die Lega vor allem wegen ihrer ausländerfreundlichen Haltung kritisiert, schloss Salvini entschieden aus. Die Forza Italia sieht die Lage etwas anders. Für den EU-Parlamentspräsidenten und Spitzenpolitiker der Berlusconi-Partei, Antonio Tajani, ist die einzige Lösung eine Mitte-Rechts-Allianz mit dem PD. Eine Regierung mit der Grillo-Partei kommt für die Forza Italia nicht in Frage.

Ohne Forza Italia keine Regierung

Ohne die Forza Italia könne es zu keiner Regierung in Rom kommen, argumentierte Tajani. „Die Forza Italia ist die Partei, die Glaubwürdigkeit hat und für die Märkte und Europa eine Garantie für Stabilität ist“, erklärte Tajani im Interview mit der Tageszeitung „Quotidiano Nazionale“ (Sonntagsausgabe). Auf die Frage, ob er auf den Vorsitz im EU-Parlament verzichten würde und zum italienischen Premier aufzurücken, antwortete Tajani, er werde weiterhin auf seinem Posten in Straßburg bleiben.

Der italienische Staatschef Sergio Mattarella hatte am Donnerstag zweitägige politische Konsultationen zur Regierungsbildung erfolglos beendet. Eine zweite Konsultationsrunde soll Mitte nächster Woche beginnen. Das politische Szenario ist chaotisch.

Der Movimento 5 Stelle, die mit 32 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei aus den Parlamentswahlen hervorgegangen ist, wirbt um den bisher in Italien regierenden PD. Movimento-5-Stelle-Spitzenkandidat Luigi Di Maio appellierte an den PD, gemeinsam eine Regierung zu bilden. Das „Kriegsbeil“ müsse begraben werden. Er forderte den Beginn von Verhandlungen, um ein gemeinsames Regierungsprogramm zu finden, mit dem man Lösungen für die Probleme des Landes planen könne. Der PD hatte zuletzt bekundet, in die Opposition gehen zu wollen.

apa

stol