Montag, 15. Mai 2017

Lega Nord-Chef Salvini wiedergewählt

Der Chef von Italiens ausländerfeindlicher Lega Nord, Matteo Salvini, ist für ein zweites, vierjähriges Mandat wiedergewählt worden. Der 44-jährige Mailänder setzte sich am Sonntagabend mit 82,7 Prozent der Stimmen bei Vorwahlen durch, an denen sich 150.000 Anhänger der Gruppierung beteiligten.

Matteo Salvini ist erneut zum Lega-Chef gewählt worden.
Matteo Salvini ist erneut zum Lega-Chef gewählt worden. - Foto: © LaPresse

Salvini, der die Lega Nord auch auf Süditalien ausdehnen will, behauptete sich gegen den Rivalen Gianni Fava , der auf die Bewahrung einer starken norditalienischen Identität der Partei gedrängt hatte. „Jetzt kämpfen wir gemeinsam, um die Regierung von Premier Paolo Gentiloni zu stürzen und zu Neuwahlen zu gelangen. Wir müssen diese Regierung stoppen, die Italien mit Migranten überschwemmt“, so der lombardische Populist.

Salvini will an der Spitze einer Mitte-Rechts-Allianz für das Amt des Regierungschefs kandidieren. Parlamentswahlen sollen in Italien spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden. Offen sagt er: „Die Alternative zu Renzi heißt heute Lega Nord“.

Selbstbewusst, redegewandt, medienversiert

Salvini scheint sich im Politzirkus wohlzufühlen. Selbstbewusst, redegewandt, medienversiert: Der Mailänder, der 2013 das Ruder der skandal-gebeutelten Lega Nord übernahm und sie tiefgreifend umstrukturierte, nutzt gern provokative Slogans, um sich bei der desorientierten Wählerschaft Gehör zu verschaffen.

Kampf gegen die illegale Immigration, gegen die Brüsseler Bürokratie und ein Austritt aus dem Euro-Raum sind die drei Schwerpunkte der erfolgreichen Wahlkampagne Salvinis für seine Wiederwahl zum Parteichef. Als Inspiration nennt der neue Frontmann der italienischen Rechten die französische Partei Front National (FN), mit deren Chefin Marine Le Pen, zu der er beste Beziehungen unterhält. Auch Salvinis Kontakte mit der FPÖ sind exzellent.

Salvini strotzt vor Selbstbewusstsein und blickt mit Optimismus in die Zukunft. Schließlich ist er ein versierter Polit-Profi, der schon seit seinen Jugendjahren an seiner steilen politischen Karriere arbeitet . Schon als 17-Jähriger trat er der Lega Nord bei. Damals wurde noch für die Abspaltung Norditaliens vom Rest des Landes gekämpft.

Renzi vs. Salvini

Als Stadtrat in Mailand tat sich Salvini mit Kampagnen gegen Moscheen und Roma-Siedlungen hervor, als EU-Parlamentarier wetterte er in Straßburg gegen das Europa der Technokraten, das Kleinunternehmer und Handwerker in den tüchtigen Regionen Norditaliens erdrossle. Seitdem er sich im Dezember 2013 in einer parteiinternen Wahl gegen Lega-Gründer Umberto Bossi durchsetzte, geht es mit der Partei bergauf. Matteo Renzi und „der andere Matteo“, wie sie Salvini in Italien nennen: das könnte das Duell der nächsten Zeiten werden.

Ob es Salvini gelingen wird, die erste Geige im rechten Lager zu spielen und zum unangefochtenen Herausforderer Renzis zu avancieren, ist fraglich. Vieles hängt davon ab, ob er seinen begonnenen Marsch in Richtung Süditalien erfolgreich fortsetzen kann. Die Expansion der Lega über die nord- und mittelitalienischen Grenzen hinaus ist für die politische Zukunft Salvinis entscheidend. Denn die Lega Nord konnte sich bisher in den süditalienischen Regionen nicht durchsetzen, während sich der unmittelbare politische Konkurrent – die populistische Protestbewegung „Cinque Stelle“ von Beppe Grillo – mit 30 Prozent flächendeckend etabliert hat.

apa

stol