Donnerstag, 19. April 2018

Lega und Di Maio verhandeln über Programm

Am zweiten Tag politischer Konsultationen zur Regierungsbildung in Rom unter der Leitung von Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati scheint einiges in Bewegung gekommen zu sein. Lega-Chef Matteo Salvini erklärte sich am Donnerstag zu Verhandlungen mit dem Movimento 5 Stelle (M5S) über ein gemeinsames Regierungsprogramm bereit.

Luigi di Maio am Donnerstag im Gespräch mit Kammer-Präsident Roberto Fico. - Foto: Ansa
Luigi di Maio am Donnerstag im Gespräch mit Kammer-Präsident Roberto Fico. - Foto: Ansa

Die Prämisse für einen Dialog mit dem M5S über ein gemeinsames Regierungsprogramm aus einigen Schwerpunkten sei vorhanden. „Endlich können wir mit den Gesprächen starten“, versicherte der Lega-Chef nach dem Treffen seiner Mitte-Rechts-Delegation mit Casellati. Über das Regierungsprogramm, das von der Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi unterstützt werden könnte, wollen Lega und dem Movimento in den nächsten Stunden verhandeln.

Salvini sei bereit, auf seine Premieransprüche zu verzichten, hieß es aus Lega-Kreisen. „Wir sind zuversichtlich, dass der M5S sich für die Schaffung einer Regierung einsetzt, die dem Willen der italienischen Wähler entspricht. Wir werden alles versuchen, um die Regierung auf die Beine zu stellen. Schluss mit Streit. Italien kann nicht mehr warten“, sagte Salvini.

Seit der Parlamentswahl am 4. März versuchen die Parteien, ein Regierungsbündnis zu bilden. Gewinner waren das Mitte-Rechts-Bündnis aus der Lega und der Forza Italia sowie die Protestpartei 5 Stelle, die stärkste Einzelpartei wurde. Ohne Partner kann keiner von beiden regieren.

apa

stol