Donnerstag, 01. Januar 2015

Lettland übernahm EU-Ratspräsidentschaft von Italien

Lettland hat am Donnerstag von Italien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die frühere Sowjetrepublik führt sechs Monate lang die Geschäfte der 28 EU-Staaten.

Laimdota Straujuma
Laimdota Straujuma - Foto: © LaPresse

„Dies wird die erste lettische EU-Ratspräsidentschaft sein, deshalb werden wir sie mit größter Verantwortung angehen. Unsere oberste Priorität sind Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum“, betonte Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma.

Lettland will für ein „wettbewerbsfähiges, digitales und engagiertes Europa“ eintreten – so das offizielle Motto. Durch Taten und Gespräche mit anderen Ländern werde Lettland seine Vision eines modernen, wirtschaftlich aktiven und menschenfreundlichen Europas fördern, kündigte Straujuma in ihrer Neujahrsansprache an.

Hauptaufgabe der Regierung in Riga wird sein, den milliardenschweren Wachstumsplan von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker voranzubringen. Bestimmt werden dürfte der EU-Vorsitz der ehemaligen Sowjetrepublik mit starker russischer Minderheit aber auch von der Ukraine-Krise und dem Umgang mit Russland.

Engere Zusammenarbeit

Lettland will sich zudem für eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn einsetzen – dazu ist im Mai ein Gipfel in Riga geplant. Nach Lettland wird Luxemburg in der zweiten Jahreshälfte 2015 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.

Die frühere Sowjetrepublik Lettland ist heute fester Bestandteil der westlichen Welt. 1991 erklärte der baltische Staat seine Unabhängigkeit, 2004 wurde Lettland Mitglied von NATO und EU, seit Anfang 2014 wird dort in Euro gezahlt. Die Wirtschafts- und Finanzkrise brachte den Letten eine Zeit harter Rezession. Ein Kreditpaket von 7,5 Milliarden Euro sowie der Spar- und Reformkurs der Regierung führte den Ostseestaat aber wieder auf Wachstumskurs.

apa/dpa

stol