Donnerstag, 06. Oktober 2016

Libyen schließt Rücknahme von Flüchtlingen aus der EU aus

Libyens Außenminister Mohammed Taher Siala hat der Idee, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in sein Land zurückzuschicken, eine klare Absage erteilt.

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Damit würde die EU „Verantwortung verweigern und diese stattdessen auf unsere Schultern laden“, sagte der libysche Diplomat im Rahmen der OSZE-Mittelmeerkonferenz am Donnerstag in Wien.

„Diejenigen, die mit einem libyschen Visum in ihren Papieren kommen, das ist die einzige Gruppe, die wir zurücknehmen“, präzisierte der libysche Diplomat später bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und dem UNO-Sondergesandten für Libyen, Martin Kobler.

Angesichts der laut UNO-Angaben bereits jetzt rund 235.000 Flüchtlinge in Libyen – die dort auf eine Weiterreise nach Europa hoffen – habe sein Land freilich jetzt schon Flüchtlingslager eingerichtet, so Siala. „Aber wir haben derzeit noch Probleme, diese Menschen medizinisch zu versorgen“.

Vor diesem Hintergrund sieht sich Libyen klar als Transitland für Flüchtlinge und hofft auf europäische Unterstützung beim Abschluss von Rückübernahmeabkommen mit afrikanischen Herkunftsländern. Es habe dazu auch bereits Gespräche mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini gegeben, erklärte der libysche Außenminister. „Die EU muss Druck auf die afrikanischen Staaten machen.“

Zudem brauche es bessere Job- und Lebenschancen für die Jugendlichen in den Herkunftsländern, unterstrich Siala ebenso wie Kurz und Kobler. Ohne einen solchen „gemeinsamen Zugang in den Ursprungsländern wird sich Migration nicht aufhalten lassen“, erklärte der libysche Diplomat.

apa

stol