Samstag, 04. Juni 2016

Libyen: UNO fordert Garantie für sichere Waffenlieferungen

Der UNO-Sicherheitsrat hat vor einer möglichen Aufhebung des Waffenembargos gegen Libyen Garantien von der Einheitsregierung gefordert, dass die Waffen nicht in falsche Hände geraten. Wie am Freitag aus Diplomatenkreisen verlautete, müsse die Regierung der Nationalen Einheit in Tripolis Risiken ausschließen können, dass Waffenexporte an „Terrorgruppen fallen“.

Symbolbild.
Symbolbild. - Foto: © APA/AP

Es werde noch eine Zeit dauern, bis die Regierung die dafür nötigen Maßnahmen in die Wege geleitete habe. Nötig seien vor allem sichere Lagermöglichkeiten für die Waffen, sagte der Diplomat, der anonym bleiben wollte, weiter.

Ein weiterer Diplomat äußerte Bedenken hinsichtlich der Kommandostruktur mehrerer Milizen, die nun die Einheitsregierung von Fayez al-Sarraj unterstützen. Auch da müsse klar werden, wer die Waffen erhalte, sagte er.

Lybien will Waffen für Kampf gegen "IS"

Die Regierung in Tripolis hatte im Mai darum ersucht, Waffen und Ausrüstung im Kampf gegen islamistische Milizen und vor allem die Jihadistenorganisation „Islamischer Staat“ (IS) zu erhalten. Die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats sowie zahlreiche weitere Staaten beschlossen in Wien, diese Bitte zu unterstützen.

Das UNO-Waffenembargo gegen Libyen war 2011 nach dem Beginn der Revolte gegen den jahrzehntelang herrschenden Machthaber Muammar al-Gaddafi verhängt worden.

apa/afp

stol