Dienstag, 02. Mai 2017

Libysche Gegenspieler treffen sich – Hoffnung auf Einigung des Landes

Bei einem symbolträchtigen Treffen haben die zwei größten Gegenspieler im libyschen Bürgerkrieg erstmals seit mehr als einem Jahr persönlich miteinander gesprochen.

Die Einigung des tief gespaltenen Landes, in dem Hunderte Milizen unbehelligt agieren, gilt als Schlüssel zur Lösung der Flüchtlingskrise im Mittelmeer.
Die Einigung des tief gespaltenen Landes, in dem Hunderte Milizen unbehelligt agieren, gilt als Schlüssel zur Lösung der Flüchtlingskrise im Mittelmeer. - Foto: © LaPresse

Ministerpräsident Fayez al-Sarraj und der in Ostlibyen einflussreiche General Khalifa Haftar seien am Dienstag in Abu Dhabi zusammengekommen, teilte ein Sprecher der international anerkannten Regierung im libyschen Tripolis.

„Das Treffen zielt darauf ab, eine Lösung für die politische und wirtschaftliche Krise des Landes zu finden“, sagte Hassan al-Huni der Deutschen Presse-Agentur. Das Gespräch kann als Zeichen für eine Annäherung der Konfliktparteien in dem zerrütteten Staat in Nordafrika gesehen werden.

Nach Angaben des Parlamentariers Abu Bakr Beira aus dem Abgeordnetenhaus im ostlibyschen Tobruk, das mit Haftar verbündet ist, sollten Al-Sarraj und der General Änderungen an einem politischen Abkommen von 2015 diskutieren.

Dieser unter der Vermittlung der Vereinten Nationen zustande gekommene Vertrag setzte Al-Sarrajs Regierung ein, um zwei bis dahin konkurrierende Führungen im Westen und Osten des Landes zu ersetzen.

Eineinhalb Jahre später hat die sogenannte Einheitsregierung Al-Sarrajs sich in Libyen aber nicht durchsetzen können. Mit seiner Regierung beanspruchen nun drei Führungen im Land die Macht. Selbst in der Hauptstadt Tripolis, in der die international anerkannte Regierung sitzt, ist Al-Sarraj unter Druck.

Haftar hingegen, ein ausgewiesener Gegner von Islamisten, konnte seinen Einfluss als starker Militärmann im Osten des Landes ausweiten. Entgegen dem ursprünglichen Plan der Einheitsregierung, Haftar kaltzustellen, wird eine einflussreiche Rolle für ihn künftig nicht mehr ausgeschlossen. Der General wird von Ägypten und Russland unterstützt.

Im Februar trafen sich Al-Sarraj und Haftar bereits zu indirekten Gesprächen in Kairo. Dort vereinbarten sie die Gründung eines Komitees zur Überarbeitung des Abkommens von 2015 sowie Parlaments- und Präsidentenwahlen innerhalb eines Jahres.

Angesichts der Komplexität des libyschen Konflikts und der schleppenden Verhandlungen in der Vergangenheit werden solche Vereinbarung allerdings mit Skepsis gesehen.

Die Einigung des tief gespaltenen Landes, in dem Hunderte Milizen unbehelligt agieren, gilt als Schlüssel zur Lösung der Flüchtlingskrise im Mittelmeer. Von der libyschen Küste stechen jedes Jahr Zehntausende Menschen mit Booten Richtung Europa in See.

apa/dpa

stol