Montag, 30. Mai 2016

Lieberman im Parlament als Verteidigungsminister vereidigt

Der ultra-rechte Politiker Avigdor Lieberman ist am Montag im Parlament als Israels neuer Verteidigungsminister vereidigt worden.

Avigdor Lieberman
Avigdor Lieberman

55 von 120 Abgeordneten stimmten für die Ernennung und 43 dagegen. Der Rest enthielt sich oder war abwesend. Zuvor hatte bereits das Kabinett Liebermans Ernennung einstimmig gebilligt und damit eine handfeste Koalitionskrise beigelegt.

Als Preis für seine Zustimmung konnte der Vorsitzende der Siedlerpartei, Naftali Bennett, die Einsetzung eines Militärattachés durchsetzen, der die Minister im sogenannten Sicherheitskabinett auf dem Laufenden hält. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte Liebermans Partei Yisrael Beitenu (Unser Haus Israel) vergangene Woche in die Regierung geholt, um seine hauchdünne Mehrheit im Parlament auszubauen.

apa/dpa

stol