Mittwoch, 27. Juni 2018

„Lifeline” erreicht Hafen

Das Rettungsschiff „Lifeline” der deutschen Organisation Mission Lifeline ist in den Hafen von Valletta eingelaufen. Das Schiff mit rund 230 Migranten und 17 deutschen Besatzungsmitgliedern an Bord kam am Mittwochabend nach einer sechs Tage langen Blockade auf dem Mittelmeer in Senglea vor Maltas Hauptstadt an.

Viele der Flüchtlinge sind seekrank Foto: APA (AFP/Mission Lifeline e. V.)
Viele der Flüchtlinge sind seekrank Foto: APA (AFP/Mission Lifeline e. V.)

Vier Menschen, darunter drei Babys, sollen gleich in ein Krankenhaus gebracht werden, sagte eine Sprecherin der maltesischen Regierung. Polizei und Ärzte waren am Hafen vor Ort. Viele der Menschen an Bord winkten bei der Einfahrt.

Der maltesische Regierungschef Joseph Muscat hatte am Mittwoch angekündigt, dass das Flüchtlingsschiff auf der Mittelmeerinsel anlegen kann. „Ich denke, dass das Schiff heute Abend unsere Küsten erreichen wird”, sagte Muscat. Das Schiff harrte seit Tagen mit mehr als 230 Flüchtlingen an Bord im Mittelmeer aus, da Italien und auch Malta bisher ein Anlegen an ihren Häfen verweigert hatten.

Muscat kündigte an, zunächst würden „die Flüchtlinge verteilt”, danach werde das Schiff beschlagnahmt. Er verwies darauf, dass außer seinem Land noch sieben weitere EU-Staaten ihre Bereitschaft zur Aufnahme eines Teils der „Lifeline”-Flüchtlinge erklärt hätten. Er nannte Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Irland, Belgien und Frankreich.

Das Schiff darf nun zwar auf der Insel Malta anlegen, wird dann aber beschlagnahmt, wie Muscat auf einer Pressekonferenz sagte. Gegen die Besatzung der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline werde zudem ermittelt. „Dieses Schiff war staatenlos, es wird festgesetzt”, so der maltesische Premier. „Das ist keine Blaupause für die Rettung von Migranten.” Vielmehr sei ein System notwendig, um Wirtschaftsflüchtlinge so schnell wie möglich zurückschicken zu können. Wenn Malta in rechtlichen Kategorien entscheiden würde, müsste das Anlegen des Schiffes abgelehnt werden.

Der Kapitän der „Lifeline” habe gegen „internationale Gesetze verstoßen und Anweisungen der italienischen Behörden missachtet” und das Schiff damit selbst in seine schwierige Lage gebracht, so Muscat. Die Hilfsorganisation wies die Vorwürfe zurück. Die „Lifeline” habe sich lediglich der Anweisung widersetzt, die geretteten Flüchtlinge in Tripolis der „sogenannten libyschen Küstenwache” zu übergeben, erklärte Mission Lifeline in einer Stellungnahme. Die Organisation verweist auf den Grundsatz der Nichtzurückweisung in der Genfer Flüchtlingskonvention.

Schon am Dienstag hatte es so ausgesehen, als sei für die „Lifeline” eine Lösung in Sicht. Die Besatzung wartete aber weiter auf die Genehmigung, in Malta einlaufen zu dürfen. Mittwoch früh durfte die „Lifeline” dann zum „Windschutz” in maltesische Hoheitsgewässer einfahren, wie die Hilfsorganisation im Kurznachrichtendienst Twitter bekannt gab.

Dramatisches Appell 

Der Kapitän Claus-Peter Reisch hatte die maltesischen Behörden zuvor in einem dramatischen Appell darum gebeten, das Schiff vor der Küste Maltas vor hohen Wellen und starkem Wind in Sicherheit bringen zu dürfen. Die „Lifeline” habe schon jetzt viele Seekranke an Bord, erklärte Reisch in einem E-Mail, das die Organisation auf Twitter verbreitete.

Italien begrüßte die Aufnahme der „Lifeline” in Malta. Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini sprach von einem „Erfolg der italienischen Regierung”: „Das illegale Schiff 'Lifeline' wird in Malta eintreffen, wo es zu Kontrollen gestoppt wird. Das ist ein weiterer Erfolg der italienischen Regierung. Nach Jahren leerer Worte sieht man in einem Monat Tatsachen”, so Salvini auf Facebook.

”Die 'Lifeline' fährt nach Malta. Das ist ein großer Erfolg für Italien, der auch zum Erfolg für Europa werden kann, wenn Solidarität über Egoismus überwiegt”, erklärte auch der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli, der für die italienischen Häfen verantwortlich ist.

apa

stol