Donnerstag, 01. März 2018

London und Brüssel auf Konfrontationskurs wegen Brexit

Die Fronten zwischen London und Brüssel in Sachen Brexit verhärten sich zunehmend. Auch ein Treffen der britischen Premierministerin Theresa May mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk am Donnerstag in London gab keinen Anlass zur Hoffnung auf eine baldige Lösung in den dringendsten Streitfragen.

Ein Treffen der britischen Premierministerin Theresa May mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk am Donnerstag in London gab keinen Anlass zur Hoffnung auf eine baldige Lösung in den dringendsten Streitfragen.
Ein Treffen der britischen Premierministerin Theresa May mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk am Donnerstag in London gab keinen Anlass zur Hoffnung auf eine baldige Lösung in den dringendsten Streitfragen. - Foto: © APA/AFP

Vor allem die Frage, wie Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland künftig verhindert werden sollen, ist problematisch. Großbritannien soll nach dem Willen Mays sowohl die Zollunion als auch den Europäischen Binnenmarkt verlassen. Damit seien Kontrollen unvermeidlich, sagt Brüssel.

May wiederholte am Donnerstag einem Sprecher zufolge ihre Kritik an dem Entwurf des Brexit-Abkommens der EU, das der Chefunterhändler Michel Barnier am Mittwoch vorgestellt hatte. Darin wird vorgesehen, dass Nordirland im Notfall Teil der Zollunion bleibt, während der Rest Großbritanniens austritt. Das, so May, bedrohe die Integrität des Vereinigten Königreichs.

Tusk dagegen verteidigte das Konzept bei einer Rede in Brüssel vor Wirtschaftvertretern am Donnerstag. Noch habe niemand einen besseren Vorschlag gemacht. Barnier sagte später bei der gleichen Veranstaltung, Großbritannien verschließe sich selbst eine Türe nach der anderen und alles was bleibe, sei ein Freihandelsabkommen. Die EU „wird und kann keine Kompromisse bei ihren grundlegenden Prinzipien machen“, sagte Barnier.

May will am Freitag in einer Grundsatzrede in London ihre Pläne für die künftigen Wirtschaftsbeziehungen zur EU präsentieren. Mit Spannung wird erwartet, ob sie Details zu einem alternativen Lösungsvorschlag vorlegen kann.

dpa

stol