Dienstag, 10. Juli 2018

Machtkampf um Brexit geht weiter

Nach dem Rücktritt des britischen Außenministers Boris Johnson im Streit über den Brexit hat Premierministerin Theresa May ihr eigenes politisches Lager gestärkt und damit Kampfeswille gezeigt.

Jeremy Hunt folgt auf den zurückgetretenen Boris Johnson. - Foto: APA (AFP)
Jeremy Hunt folgt auf den zurückgetretenen Boris Johnson. - Foto: APA (AFP)

Die Regierungschefin machte den bisherigen Gesundheitsminister Jeremy Hunt zum neuen Außenminister, der vor dem Brexit-Referendum für den Verbleib der Briten in der EU geworben hatte.

May will eine enge Verbindung Großbritanniens mit der EU erhalten und liefert sich mit den Brexit-Hardlinern in ihrer konservativen Partei einen erbitterten Machtkampf. Hunt schrieb in der Nacht auf Twitter, es sei eine „riesige Ehre”, in dieser entscheidenden Phase der britischen Geschichte zum Außenminister ernannt zu werden.

„Es ist Zeit, unserer Premierministerin dabei den Rücken zu stärken, einen großartigen Brexit-Deal zu bekommen - jetzt oder nie...“, schrieb Hunt. Eine der ersten Aufgaben des neuen Außenministers dürfte es werden, US-Präsident Donald Trump zu empfangen.

Boris Johnson zurückgetreten

Boris Johnson, der wichtigste und prominenteste Brexit-Wortführer im Kabinett, war am Montagnachmittag zurückgetreten und hatte die britische Regierung damit neun Monate vor dem geplanten Austritt aus der EU in eine tiefe Krise gestürzt. Kurz zuvor hatte Brexit-Minister David Davis seinen Rücktritt angekündigt.

Johnson begründete seinen Rücktritt damit, dass er die neue Linie nicht mittragen könne. „Der Brexit-Traum stirbt, erstickt von unnötigen Selbstzweifeln”, hieß es in seinem Rücktrittsschreiben an die Premierministerin.

Wichtige Entscheidungen seien hinausgeschoben worden, einschließlich der Vorbereitungen für einen Brexit ohne Abkommen, schrieb Johnson. So werde Großbritannien zu einer „Kolonie” der EU. May antwortete, sie sei „ein wenig überrascht” von seinem Schritt, aber er sei folgerichtig, wenn Johnson die Haltung der Regierung nicht mittragen könne.

apa/dpa

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stol