Mittwoch, 07. Februar 2018

Macron bietet Korsika eine Erwähnung in Frankreichs Verfassung an

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron will einer Kernforderung korsischer Nationalisten entgegenkommen und die Mittelmeerinsel in der Verfassung erwähnen. Er sei bereit, die Besonderheit Korsikas in der französischen Verfassung anzuerkennen, sagte Macron am Mittwoch in Bastia.

Wie genau Korsika in der französischen Verfassung erwähnt werden soll, ließ Macron offen.
Wie genau Korsika in der französischen Verfassung erwähnt werden soll, ließ Macron offen. - Foto: © APA/AFP

Zugleich erteilte er anderen zentrale Forderungen der Befürworter einer größeren Eigenständigkeit der Insel eine Abfuhr. So lehnte er es zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs auf Korsika ab, Korsisch als offizielle Sprache neben dem Französischen anzuerkennen.

Die Rede war mit Spannung erwartet worden, nachdem gemäßigte korsische Nationalisten gestärkt aus der Regionalwahl im Dezember hervorgegangen waren. Sie haben eine absolute Mehrheit im Inselparlament und streben einen Autonomiestatus an. Eine Unabhängigkeit von Frankreich fordern sie aber nicht.

Vorhaben soll in ohnehin geplante Verfassungsänderung einfließen

Wie genau Korsika in der französischen Verfassung erwähnt werden soll, ließ Macron offen. Details sollten in den kommenden Monaten besprochen werden. Das Vorhaben soll dann in eine ohnehin geplante Verfassungsänderung einfließen, mit der das Parlament sich im Frühjahr befassen soll. Der Staatschef wies zugleich darauf hin, dass die von den Nationalisten geführte Regionalverwaltung durch eine Verwaltungsreform gerade erst erweiterte Kompetenzen bekommen hatte.

Separatisten hatten auf der beliebten Ferieninsel jahrzehntelang mit Gewalt für ihre Forderungen gekämpft. 2014 legte die Untergrundorganisation FLNC die Waffen nieder, etwa zeitgleich gewannen gemäßigte Nationalisten politisch an Bedeutung. Auf deren Forderung nach einer Amnestie für verurteilte Nationalisten ging Macron in seiner Rede nicht ein. Er hatte aber bereits am Dienstag zum 20. Jahrestag der Ermordung des französischen Spitzenbeamten Claude Érignac gesagt, die Justiz der Republik werde „ohne Vergessen, ohne Amnestie“ befolgt.

dpa

stol