Freitag, 09. Dezember 2016

Mattarella hat einen Favoriten: Renzi

Die Regierungskrise begann am Mittwochabend. Noch-Premier Matteo Renzi suchte Staatspräsident Sergio Mattarella im Quirinalpalast auf, reichte seinen Rücktritt ein und verließ das Gebäude als Ex-Premier. Nun muss Mattarella einen neuen Leader suchen – und hat auch schon einen Favoriten. Er heißt Matteo Renzi.

Skeptisch: Bisher lehnt Renzi ab. Eben erst zurückgetreten möchte er nicht wieder Premier werden.
Skeptisch: Bisher lehnt Renzi ab. Eben erst zurückgetreten möchte er nicht wieder Premier werden. - Foto: © LaPresse

Nach dem Rücktritt von Renzi ist es an Mattarella eine neue Regierung zu finden. Die Konsultationen mit den Parteien im Parlament begannen am Donnerstag. Am Abend empfing Mattarella die Präsidenten des Senats und der Kammer, Piero Grasso und Laura Boldrini, sowie Ex-Staatspräsident Giorgio Napolitano. Am Freitag sind unter anderem die Südtiroler Parlamentarier beim Staatsoberhaupt. Die Konsultationen sollen bis Samstagabend andauern. Medien gehen davon aus, dass sich Mattarella nach Ende der Konsultationen den Sonntag Bedenkzeit nimmt, bevor er sich äußert. 

Bis kommenden Donnerstag, 15. Dezember sollte Italien mit der Lösung seiner Regierungskrise ein gutes Stück weiter sein: Dann treffen sich in Brüssel die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel. Bis dahin könnte also eine neue Regierung stehen, wird spekuliert. 

Drei Optionen

Italienische Medien sehen drei mögliche Optionen: Eine Regierung der nationalen Einheit mit allen Parlamentsparteien; ein Kabinett der bisherigen Parlamentsmehrheit unter einem von Renzis bisherigen Ministern oder eine erneute Beauftragung Renzis mit der Regierungsbildung.

Laut einem Online-Bericht von „La Repubblica“ könnte die erneute Beauftragung Renzis von kurzer Dauer sein. Am 24. Jänner entscheidet das Verfassungsgericht über das Wahlgesetz „Italicum“: Wird das Gesetz gekippt, gelten Neuwahlen – auch schon im April – als wahrscheinlich.

Bisher hat sich Renzi selbst wenig geneigt gezeigt, nach seiner Niederlage weiterzumachen.

stol/dpa

stol