Samstag, 10. Dezember 2016

Mattarella setzt auf neue PD-Regierung

Auf der Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise hat Präsident Sergio Mattarella am Samstag die letzte Runde von Konsultationen mit den wichtigsten politischen Parteien geführt.

Sergio Mattarella soll schon wissen, wie es in Italien jetzt weitergehen soll.
Sergio Mattarella soll schon wissen, wie es in Italien jetzt weitergehen soll. - Foto: © LaPresse

Das Staatsoberhaupt empfing Delegationen der großen Parteien in seinem Amtssitz Quirinal. Nach Angaben aus dem Präsidialamt will Mattarellla vor einer Reform des Wahlrechts keine Neuwahlen abhalten.

Gerüchten zufolge bemüht sich Mattarella um die Bildung einer Regierung unter der Führung des Partito Democratico (PD). Diese Regierung soll das Wahlgesetz reformieren. Ob sie bis zum Ende der Legislaturperiode 2018 im Amt bleiben soll, ist noch unklar.

Für die meisten der 945 italienischen Parlamentarier wäre es wichtig, bis zum September 2017 im Amt zu bleiben, um ungeschmälerte Ruhestandsbezüge zu erhalten. Das schmälert laut Medienberichten die Aussichten auf vorgezogene Neuwahlen.

Gentiloni ist Renzi – nur anders

Gute Chancen, das Amt des Regierungschefs zu übernehmen, werden Außenminister Paolo Gentiloni eingeräumt. Dagegen wehren sich jedoch die Oppositionsparteien, die weiter auf Neuwahlen drängen. „Gentiloni ist ein Renzi-Avatar“, kritisierte der Spitzenpolitiker der „5 Stelle“ Luigi Di Maio.

apa

stol